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Dirks’ Netzwelt : Vorsicht: Internet

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Ob Abzocke oder Datenschutz – das Gefahrenwarnwesen hat Konjunktur.

Auf dem Buffet steht der Adventskalender eines bekannten Plastikspielzeugherstellers aus Zirndorf. Wenn der kleine Dirks heute das zwölfte Türchen aufmacht, herrscht höchste Alarmstufe beim Aufsichtspersonal, heißt es doch  auf jedem enthaltenen Tütchen: „CHOKING HAZARD!“ (deutsch: Erstickungsgefahr). Seltsam allerdings der auf dem Fuße folgende Hinweis, die Warnung gelte nur für die USA. Und zwar, um die Sache noch etwas verwirrender zu machen: Auf Französisch.

Das Gefahrenwarnwesen hat Konjunktur, nicht nur im Hause Playmobil. Besonders das internetbezogene Gefahrenwarnwesen. Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht das ULD, der VZBV, das Abmahnradar einer Kölner Abgemahntenhilfskanzlei oder ehedem Ilse Aigner vor irgendeiner Gefahr warnt, die aus dem oder im Internet droht, vor der Verbraucher auf der Hut sein müssen. Garniert mit dem Screenshot einer „Phishing“-E-Mail, darauf  irgendwas mit „PayPal“ und kyrillischen Buchstaben.

Nicht lange dauert es dann meist, bis „gesetzliche Schutzlücken“ identifiziert werden und der Gesetzgeber Dinge wie die „Button-Lösung“ ersinnt, nach der Internetbetrüger endlich gesetzlich verpflichtet sind, ihre Masche gefälligst kenntlich zu machen. Wohlmeinende Aufsichtsbehörden ziehen nach und gegen internationale „Datenkraken“, natürlich aber auch gegen die  Webcams auf dem Rendsburger Weihnachtsmarkt, zu Felde. Der Verfolgungseifer endet allerdings an der hamburgischen Landesgrenze. Ganz ähnlich, wie auch die Erstickungsgefahr wundersamerweise auf Nordamerika beschränkt bleibt, wo die Kinder offensichtlich größeren Hunger auf Plastikspielzeug haben.

Die Frage lautet: Wem nützt es, wenn Gesetzesmacher und -hüter sich nur noch als Anwälte des „kleinen Mannes“ verstehen, der gegen absolut jedes erdenkliche Lebensrisiko – insbesondere wenn es diesem Internet  entspringt – geschützt werden muss?  Abgezockt werden, fotografiert werden, gespeichert werden, Schuhe in der falschen Größe bei „Zalando“ bestellen – das alles und noch mehr gehört nicht nur verboten, sondern scheinbar restlos ausgemerzt. So lange es nicht der Staat ist, der fotografiert und speichert, versteht sich.

Im Namen der Freiheit wird es dem rundum abgesicherten Verbraucher am Ende noch unmöglich gemacht seine (!) eigenen (!) Daten (!)  in „unsichere Drittländer“ übertragen zu lassen. Obwohl er das vielleicht ganz dringend möchte und  die damit verbundenen Gefahren in geradezu frivoler Gelassenheit hinzunehmen bereit ist. Ehrlich: Ich traue uns mehr zu.

> Stephan Dirks ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht in Kiel und bloggt unter www.dirks.legal

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