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Weicherts Netzwelt : Vertrauen und Kontrolle

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

„eHealth“ soll in ein digitales Gesundheitswesen führen.

shz.de von
erstellt am 14.Nov.2014 | 19:37 Uhr

Im Sommer dieses Jahres kündigte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe ein „eHealth-Gesetz“ an, mit dem die Nutzung digitaler Technik im Gesundheitswesen gefördert werden soll. Am Mittwoch fand zu diesem Thema eine Anhörung im Bundestags-Ausschuss Digitale Agenda statt. Dabei zeigte sich eine sehr weitgehende Übereinstimmung aller Sachverständigen: Sie sehen die Chance, über rechtliche, technische und organisatorische Maßnahmen die Gesundheitsversorgung, etwa im ländlichen Raum, zu verbessern, die vorhandenen digitalen Informationen für die Forschung wie für die Behandlung besser zu nutzen, dadurch den IT-Gesundheits- und den Standort Deutschland zu stärken und zugleich die Vertraulichkeit der Arzt-Patientenbeziehung zu erhöhen. Einvernehmen bestand, dass ein zentraler Baustein hierfür die elektronische Gesundheitskarte und die damit zusammenhängende Telematik-Infrastruktur sein muss – ein Projekt, das insbesondere durch ärztliche Partikularinteressen immer weiter verzögert wurde und im Herbst 2015 endlich in Betrieb gehen soll.

Tatsächlich wird die Diskrepanz zwischen rechtlich geforderter Vertraulichkeit und informationstechnischer Praxis immer größer. Die – oft illegalen – Begehrlichkeiten an Gesundheitsdaten wachsen in den Himmel von Big Data, Cloud Computing & Co. US-Anbieter drängen auf den Markt, für die das Patientengeheimnis und der Datenschutz keine hohe Relevanz haben. Bei der Einbeziehung von technischen Dienstleistern oder bei der Nutzung elektronischer Kommunikation gelangen heute oft sensibelste Daten an Nichtberechtigte. Die Initiative eines eHealth-Gesetzes kann und sollte nun dazu genutzt werden, von der profit- auf eine patientengetriebene Ausrichtung des IT-Einsatzes im Gesundheitssektor umzuschwenken. Dabei können Innovation, Funktionalität, ja selbst die Verdienstmöglichkeiten beim IT-Einsatz im Gesundheitswesen erhöht werden. Die einvernehmliche Botschaft der Sachverständigen muss nun von der Politik aufgegriffen werden.

> Thilo Weichert ist Landesdatenschutzbeauftragter. Er schreibt hier sonnabends.

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