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Christiansens Netzwelt : „Safe Harbor“-Urteil: Alt und Älter

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der EuGH bringt Bewegung in den transatlantischen Datenaustausch. Auf neue Regeln müssen wir aber warten.

Wissen Sie noch, was Sie im Jahr 2000 gemacht haben? Welche Rolle spielte das Internet in Ihrem Alltag? In meinem eine so geringe, dass ich mich außer an erste Chat-Erfahrungen in dem damals weitverbreiteten Messenger ICQ an nichts erinnere – verdammt lang her.

Der EU-Kommission wurde gestern eine Entscheidung um die Ohren gehauen, die sie ein Jahr vor den Terroranschlägen auf das World Trade Center und vier Jahre vor der Gründung der Datenkrake Facebook getroffen hatte: Safe Harbor. In dem Abkommen wurde festgehalten, wie der Datenaustausch mit den USA auszusehen hat. Eine Übermittlung von Daten aus einem EU-Land war nur legal, wenn die US-Firmen europäische Datenschutzstandards garantierten – doch niemand prüfte, niemand zweifelte an, was die Firmen da so zusicherten. 15 Jahre lang. Die USA genehmigen sich – und insbesondere ihren Geheimdiensten – zu leichtfertig Zugriff auf die Server, auf denen Daten von Kunden aus aller Welt gespeichert werden. Das wissen wir spätestens seit Edward Snowden. Eigentlich Zeit genug, das Regelwerk anzupassen an die nicht stillstehende Online-Welt.

Gestern kippte der Europäische Gerichtshof das Abkommen, Neuregelungen sollen folgen. Das wird auch Zeit. Bis dahin haben wir zum Glück die EU-Datenschutz-Grundverordnung… aus dem Jahre 1995. Auweia.

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erstellt am 06.Okt.2015 | 18:52 Uhr

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