zur Navigation springen

Dreyklufts Netzwelt : Netzneutralität: Obama kämpft gegen Überholspuren

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Ausgerechnet der angeschlagene US-Präsident erweist sich als Kämpfer für die Netzneutralität, meint unser Kolumnist Joachim Dreykluft.

Das Internet soll zu einer besseren Welt beitragen, die transparenter, demokratischer ist. Dieser Traum ist durch die Snowden-Enthüllungen angeschlagen. Ein Element lebt aber noch: „Netzneutralität“. Das bedeutet, dass alle Daten gleich behandelt werden, egal ob sie vom kleinen Start-up kommen oder vom Konzern.

Die Diskussion darüber in Europa hat technokratisch-bizarre Züge angenommen, geprägt von der Ex-EU-Digitalkommissarin Neelie Kroes. Diese hatte sich einst in einem berühmten Tweet („Blockieren und Drosseln von Internetdiensten, Apps, trifft uns alle. Bitte unterstützen Sie mich, das zu stoppen“) als Vorkämpferin der Netzneutralität gegeben. Anschließend erlaubte sie Telekom-Konzernen dennoch, Überholspuren im Netz verkaufen zu dürfen. Das ist für die so lukrativ, dass sie im Gegenzug bereit waren, dem Abschaffen von Handy Roaming-Gebühren zuzustimmmen. Ein klassischer Kuhhandel.

Ausgerechnet der seit den verlorenen Wahlen angeschlagene US-Präsident Barack Obama („Lahme Ente“) nimmt nun den Kampf für die Netzneutralität auf. Obama fasst seine Forderungen vom Montagabend in vier Kernpunkten zusammen: Kein Blockieren. Kein Drosseln. Hohe Transparenz. Keine bezahlte Überholspur. Gerade bei letzterem war Kroes eingeknickt.

Obama nennt Ausnahmen, etwa Datenleitungen von Krankenhäusern. Sein Vorschlag ist dennoch so stark, dass er die US-Provider auf die Palme bringt. Von AT&T etwa heißt es, er sei ein „Fehler, der dem Internet und US-Interessen enormen Schaden zufügen würde“. Da muss es nicht reflexhaft skeptisch machen, dass Obama seine Botschaft auch, wie einst Kroes, per Twitter verbreitet.

Statement Obamas zur Netzneutralität

Antwort des Präsidenten der Federal Communications Commission auf Obamas Vorschlag

Antwort von AT&T auf Obamas Vorschlag

Vorschlag der EU-Kommuission zur Netzneutralität und mit Änderungen des Europäischen Parlaments

zur Startseite

von
erstellt am 12.Nov.2014 | 06:31 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen