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Digitalisierung : Nationaler IT-Gipfel: Ein Wandel auf leisen Sohlen?

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Bundesregierung will den digitalen Wandel in Deutschland auf guten Weg bringen – und drängende Fragen auf dem 9. Nationalen IT-Gipfel in Berlin diskutieren.

Die Digitalisierung erfasst inzwischen alle Lebens- und Arbeitsbereiche. Auch traditionelle Branchen wie die Autoindustrie und der Maschinenbau sind nicht vor großen Umwälzungen gefeit. Für Deutschland gilt es, angesichts vieler neuartiger Geschäftsmodelle den Anschluss nicht zu verlieren. Auf dem 9. Nationalen IT-Gipfel will die Bundesregierung von heute an gemeinsam mit Vertretern aus Wirtschaft und Gesellschaft Chancen und Risiken des Wandels diskutieren. Kritikern geht der Diskussionsrahmen jedoch nicht weit genug. Die Grünen attestieren der Regierungskoalition „rein selbstbeweihräuchernde Fortschrittssymbolik“ und laden einen Tag zuvor zu einem eigenen Gipfel ein, der im Zeichen von „Offenheit und Dialog“ stehen soll. Die Netzaktivisten von netzpolitik.org kritisieren die Zusammensetzung der Teilnehmer: Von den im Vorjahr von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel angekündigten Vertretern gesellschaftlicher Gruppen sei nicht viel zu sehen. „Stattdessen diskutieren Jahr für Jahr vor allem Unternehmen aus dem Dunstkreis von Bitkom mit der Bundesregierung, dazu kommen noch diverse, teilweise ebenfalls wirtschaftsnahe Forschungsorganisationen“, schreiben die Journalisten.

Dass es dringenden Handlungsbedarf gibt, haben Politik und Industrie inzwischen erkannt. Denn so gut, wie oft gelobt, steht Deutschland in Sachen Digitalisierung gar nicht da: Die deutsche Digitalwirtschaft sei derzeit nur Mittelmaß, ergab kürzlich eine Studie, die das Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hatte. Demnach sackte Deutschland in einem Zehn-Länder-Vergleich der führenden digitalen Wirtschaften von Platz fünf auf den sechsten Platz ab. Auf der Überholspur befindet sich derweil China.

Zu den notwendigen Rahmenbedingungen für den digitalen Ausbau zählen vor allem schnelle Internetleitungen. Auf dem Weg zum selbst gesteckten Ziel, bis 2018 Leitungen von 50 Mbit aufzubauen, sei Deutschland auf gutem Weg, betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erst kürzlich wieder. Einem aktuellen Report zufolge steht Deutschland im internationalen Vergleich allerdings gar nicht so gut da. Der Internet-Dienstleister Akamai maß eine durchschnittliche Geschwindigkeit von 10,7 Mbit (Platz 24). Damit liegt Deutschland weit abgeschlagen hinter Südkorea (23,1), Hongkong (17) Japan (16,4) und Schweden (16,1 Mbit pro Sekunde).

Durch die jüngsten Frequenzversteigerungen aus der Digitalen Dividende verfüge Deutschland inzwischen jedoch auch über die nötigen Spektren für die nächste Generation des Mobilfunks (5G), betonte Merkel. Mit zukünftigen Lösungen etwa in der Telemedizin werde der Bedarf an Bandbreite für hochpräzise Datenübermittlungen jedoch weiter enorm steigen. Neben solchen Spezialdiensten könne Netzneutralität, bei der alle Daten gleichberechtigt durch das Netz geleitet werden, künftig „nur ernsthaft ins Auge gefasst werden“, wenn genügend Bandbreite vorhanden sei. Seit das EU-Parlament neue Regeln zur Netzneutralität verabschiedete, befürchten Kritiker eine nachhaltige Aushöhlung des Prinzips.

Die Digitale Agenda, mit der die Regierungskoalition die nötigen Rahmenbedingungen schaffen will, soll auf dem Gipfel Kompass und Fundament der Diskussionen sein. Industrie 4.0 ist nur eines von vielen Stichworten, mit denen Bundesregierung und Wirtschaft den tiefgreifenden Wandel und die großen Chancen bezeichnen. Digitale Technologien seien heute der Schrittmacher für eine ganze Reihe von Innovationen, sagte Merkel erst kürzlich auf einem Innovationskongress der Bundestagsfraktion der Union. Es gelte, sich neue Technologien nutzbar zu machen, bevor man von ihnen beherrscht werde. Ob der Sprung in die „Wirtschaft 4.0“ gelingt, dürfte nicht von der Größe der Unternehmen abhängen. Auch die Automobilindustrie habe einmal die Pferdekutschen abgelöst, sagte Merkel. Und es sei nicht bekannt, welche führenden Pferdekutscher von damals nach der Erfindung des Automobils den Sprung in die neue Industrie geschafft hätten.

 

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