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Müllers Netzwelt : Konfuses Deutschland

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Wir brauchen Innovationen. Doch die Internetwirtschaft hat es hierzulande nicht leicht.

Neidisch schauen Politik und Wirtschaft auf Staaten, die Innovationen im Bereich der Internetbranche hervorbringen. Warum kommen Amazon, Spotify oder Youtube nicht aus Deutschland? Der wichtigste Aspekt dürfte die Finanzierung von Start-Up-Unternehmen sein. Da sind andere Länder weiter. Aber auch die Heimatmärkte spielen eine wichtige Rolle. Hier werden die Produkte in der Regel ausprobiert.

Die Internetbranche hat es aber gerade auf dem Heimatmarkt Deutschland sehr schwer. So beschränken sich derzeit die politischen Leitlinien in Deutschland darauf, technische Innovationen im Wesentlichen im Interesse der Medien- und Telekommunikationskonzerne zuzulassen. So hat Deutschland derzeit in der Breitbandversorgung die Vision, eine flächendecke Internetversorgung mit 50 Mbit/s zu realisieren. In anderen Staaten werden Daten-Autobahnen mit Gigabit-Netzen, also mehr als 1000 Mbit/s, ausgebaut.

Jetzt kommt auch noch eine „innovative“ Gesetzgebung im Bereich offener WLan-Netze hinzu. Auch hier hinken wir weltweit hinterher. Um den Ausbau zu fördern, dachte die Branche, sollten WLan-Betreiber nicht mehr für die Rechtsverletzungen, die ihre Nutzer begehen, belangt werden können. Doch die vom Kabinett verabschiedete Änderung des Telemediengesetzes ist so restriktiv und schwammig, dass die Branche verunsichert bleibt.
Und dann gibt es noch das Telekommunikationsgesetz. Während man im Telemediengesetz versucht, Anonymität im Internet zu ermöglichen, verpflichtet das Telekommunikationsgesetz wiederum die Anbieter von Internetzugängen, Daten der Nutzer an Sicherheitsbehörden zur Strafverfolgung oder Terrorismusabwehr weiterzugeben.

Des Weiteren ist die Vorratsdatenspeicherung auf dem Weg. Hier sollen die Anbieter sogar die Verbindungsdaten aufbewahren und im Bedarfsfall an die Sicherheitsbehörden aushändigen. Anonymität im WLan ja, im Fest- und Mobilfunknetz nein. Das verstehe wer will. Und wie die Internetwirtschaft in dieser Gemengelage neue Geschäftsmodelle hervorbringen soll, bleibt ungewiss.

> Dirk Müller ist Breitband-Experte.

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erstellt am 18.Sep.2015 | 18:47 Uhr

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