zur Navigation springen

Breyers Netzwelt : Informieren und wählen gehen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Welche Postionen nehmen die Parteien ein, wenn es um Netwelt-Themen geht? Hier finden Sie die Positionen im Überblick.

Die Bundestagswahl ist auch für Internetnutzer eine Richtungsentscheidung: Sie entscheidet darüber, ob CDU/CSU und SPD die Umwandlung unseres digitalen Lebensraums in ein überwachtes und kontrolliertes Netz (siehe NetzDG, Vorratsdatenspeicherung, BND-Gesetz) weiter voran treiben werden oder nicht. Weil mir meine Rechte als Internetnutzer wichtig sind, habe ich mich über die netzpolitischen Positionen der zur Wahl stehenden Parteien informiert – und zwar hier:


1: Klassiker ist der offizielle Wahl-o-mat (wahlomat.de), der auch einzelne digitale Themen umfasst (Löschung von Falschinformationen, Videoüberwachung) und die Positionen aller zur Wahl stehenden Parteien abbildet.


2: Weil die Parteien vor der Wahl viel versprechen können, kann man unter DeinWal.de die eigene Position mit dem realen Abstimmungsverhalten der Parteien im Bundestag abgleichen (z.B. zur Vorratsdatenspeicherung).


3: Der unter anderem vom Chaos Computer Club entwickelte Digital-O-Mat (digital-o-mat.de) erfragt zwölf netzpolitische Positionen des Nutzers (u.a. zu Staatstrojaner, Open Source-Software, Upload-Filter) und gleicht sie mit den Plänen der bereits im Bundestag vertretenen Parteien sowie der FDP ab.


4: Am umfangreichsten ist der 41 Fragen umfassende Digital-Thesen-Check des SPD-nahen Vereins D64 (digital17.d-64.org). Zwar wurden nur die etablierten Parteien befragt. Dafür erfährt man deren Position zu aktuellen Diskussionsthemen wie Verschlüsselungsverbot, Vorratsdatenspeicherung, Klarnamenspflicht, Remix-Recht, Leistungsschutzrecht oder WLan-Versorgung.


5: Wie die AfD das Internet verändern will, untersucht Katharina Nocun auf netzpolitik.org („Netzpolitik bei der AfD“). Laut AfD-Wahlprogramm sei ein Abbau von Datenschutz und Pressefreiheit sowie ein Ausbau staatlicher Überwachung geplant.

Mein Appell: Als mündige Internetnutzer können und sollten sich alle von uns informieren und bei der Bundestagswahl über unsere digitale Zukunft mitentscheiden!
 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Kommentare

Leserkommentare anzeigen