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Dreyklufts Netzwelt : Die langen Listen der NSA

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Aufregung über Geheimdienstüberwachung hält sich bisher in Grenzen. Einreiseverbote in die USA könnten das ändern, hofft unseren Kolumnist Joachim Dreykluft.

von
erstellt am 13.Aug.2014 | 05:00 Uhr

Regelmäßigen Lesern dieser Kolumne ist vielleicht nicht entgangen, dass ich mir gewisse Sorgen mache um den dauerhaften Fortbestand unserer Demokratie. Grund ist, dass Geheimdienste sich der demokratischen Kontrolle entziehen und jede technische Möglichkeit nutzen, uns auszuspionieren. Grund ist aber auch, dass dies mit einer Gleichgültigkeit in der breiten Öffentlichkeit quittiert wird, die keine Hoffnung auf einen organisierbaren Widerstand macht. Ein Indiz dafür ist, dass ein Gutteil der Debatte inzwischen in dem Teil der Zeitungen abgehandelt wird, in den man Diskussionen verbannt, die man zwar aus Sicht der Redaktion für wichtig hält, für die man aber kein großes Publikum erwartet –  ins Feuilleton. Das gilt sowohl für die „Frankfurter Allgemeine“ als auch für die „Süddeutsche“, wo sich jüngst Heribert Prantl in einem bemerkenswerten Beitrag für die Straffreiheit Edward Snowdens aussprach (Link unter shz.de/netzwelt).

Vergangene Woche schaffte es das Thema mal wieder auf einige Titelseiten. Dokumente belegen, hieß es, dass die US-Geheimdienste inzwischen eine Million Menschen in Dateien als Terrorverdächtige führen. Die Information stammt offenbar von einem Geheimnisverräter, neuerdings gerne Whistelblower genannt, der nicht Edward Snowden ist. Diese Nachricht hat bei mir ein wenig Hoffnung geweckt. Auch deshalb, weil die Welt sich jetzt nicht nur auf Edward Snowden allein verlassen muss.

Interessanter noch fand ich ein Detail. Aus der genannten Liste, hieß es, speisen sich auch die amerikanischen Flugverbotslisten. 47000 Personen werde inzwischen die Möglichkeit genommen, ein Flugzeug zu besteigen, das in die USA startet, darüber fliegt oder dort landet. Eine Begründung gibt es nicht, auch keine Möglichkeit zur Beschwerde, Einmal auf der Liste, immer auf der Liste.

Das birgt Hoffnung. Ich wünsche mir, keine Ironie, auch diese Liste möge auf eine Million Personen anwachsen. Vielleicht würde die Tatsache, dass demokratisch nicht legitimierte Organisationen die Reisefreiheit einschränken, dazu führen, dass sich der ein oder andere doch mal aufregt.

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