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Dreyklufts Netzwelt : Designierter BSI-Chef: Gezerre um „Cyberclown“ Arne Schönbohm

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Der Streit um den „Neuen“ im Chefsessel der IT-Sicherheitsbehörde BSI zeigt, wie unwichtig der Regierung das Thema ist.

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erstellt am 16.Feb.2016 | 18:01 Uhr

IT-Sicherheit hat in der Politik der Bundesregierung eine nachgeordnete Bedeutung. Zu dieser Auffassung muss kommen, wer derzeit die Peinlichkeiten beobachtet um die Besetzung des Spitzenpostens für dieses Thema.

Es geht um die Position des Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, kurz BSI genannt. Der soll sich, vereinfacht gesagt, im Auftrag der Bundesregierung darum kümmern, dass in Deutschland alles Mögliche getan wird, dass IT-Systeme sicher sind. Der breiten Öffentlichkeit ist das BSI vor allem bekannt durch seine aufsehenerregenden Virenwarnungen (hier ein Beispiel).

Arne Schönbohm bei einem TV-Auftritt von 2014 als Experte, Lobbyist und BSI-Kritiker.

Seit dem 12. Dezember 2015 ist das Präsidentenamt im BSI verwaist, der Mathematiker Michael Hange wurde nach sechs Jahren plangemäß in den Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger sollte Arne Schönbohm werden - schon vor gut zwei Wochen. Das Bundeskabinett hätte längst dem Vorschlag des Innenministeriums folgen sollen und ihn ernennen. Doch es gibt ein dem Amt des BSI-Chefs unwürdiges Gezerre.

Schönbohm wird dabei einiges vorgeworfen. Unterschweillig auch, dass er Sohn des zu seinen Amtszeiten etwa als Innenminister von Brandenburg umstrittenen CDU-Politikers Jörg Schönbohm ist. Mehr aber, dass er als langjähriger Mitarbeiter des Rüstungskonzerns EADS eine zu große Nähe zu Unternehmen und Branche habe. Schwerwiegender aus meiner Sicht ist, dass Arne Schönbohm als Präsident des Lobbyvereins „Cyber-Sicherheitsrat Deutschland” und als Chef des IT-Beraters BSS Firmen vertritt und berät, die er als BSI-Chef kontrollieren müsste. (Hier seine Kurzvita auf der Website des „Cyber-Sicherheitsrats)

Die Kritik an Schönbohm ist harsch und geht bis zum Begriff „Cyberclown“, kolportiert von Constanze Kurz, Sprecherin des Chaos Computer Club. Er liefere „keinerlei Indikation für technische Expertise“, watscht sie Schönbohm öffentlich ab.

Das hat sich wohl bis ins Bundeskabinett herumgesprochen. Die Frage bleibt: Warum Schönbohm? Es muss doch in Deutschland einen Menschen geben, der nachweisbar kompetent und unabhängig ist, und der dem Amt des BSI-Chefs die nötige Kraft und Würde gibt.

 

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