Weicherts Netzwelt : Der Spion auf der Schulter

Thilo Weichert hat seinen Namen seit zehn Jahren nicht gegoogelt.
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Thilo Weichert sieht Bodycams kritisch.

Der Einsatz von Bodycams auf Schulter von Polizisten birgt auch Gefahren, meint Kolumnist und Datenschützer Thilo Weichert.

shz.de von
21. Juni 2014, 04:00 Uhr

Die Möglichkeiten der Videokontrolle nehmen mit dem technischen Fortschritt rasant zu: Preisgünstig, leistungsfähig und winzig sind inzwischen die Kameras. Sie werden in Autos, in Kinderzimmern und an Drohnen angebracht. Jetzt plant die Polizei Schleswig-Holsteins – nach anscheinend positiven Erfahrungen in Hessen – Polizisten mit sogenannten Bodycams auszustatten, die, auf der Beamtenschulter angebracht, das Einsatzgeschehen dokumentieren.

Für eine solche Techniknutzung spricht die Erfahrung, dass Bildaufzeichnungen, wenn sie allen Betroffenen bekannt gemacht werden, deeskalierend wirken können. Beamte wie Bürgerinnen und Bürger reißen sich möglicherweise zusammen, wenn sie wissen, dass ihr Verhalten dokumentiert wird. Auch für die Beweislage in streitigen Konfliktsituationen können die Videoaufzeichnungen nützlich sein.

Dies ist aber nur die eine Seite der Medaille: Bodycams können auch eine entgegengesetzte Psychowirkung haben und die Erfassten aggressiver machen. Angriffe können sich gegen die Kameras richten und damit zwangsläufig direkt gegen die so ausgerüsteten Beamten. Nicht ausgeschlossen ist, dass bei der polizeilichen Auswertung der aufgezeichneten Bilder selektiv vorgegangen wird. Und letztlich würde die öffentliche Wahrnehmung der Polizei als Freund und Helfer leiden, wenn die Menschen Angst haben müssten, dass jeder Polizeikontakt bildlich aufgezeichnet wird.

Bodycams sind also ein zwiespältiges Mittel der Beweissicherung, von dem nur in Extremfällen und zurückhaltend Gebrauch gemacht werden sollte. Dies setzt eine vorherige umfassende politische und rechtliche Prüfung voraus. Soll das Mittel eingesetzt werden, dann sind hierfür strenge Maßgaben nötig: Wann und wie ist ein Einsatz zulässig? Wie wird darauf hingewiesen? Wer darf die Bilder auswerten? Wann sind die Bilder zu löschen? Die Polizei hat ein großes Eigeninteresse daran, dass die Bevölkerung Vertrauen in ihre Arbeit und ihr Vorgehen hat. Vertrauen kann im Ausnahmefall durch Bodycams gefördert werden; im Vordergrund muss aber die direkte, vertrauliche menschliche Kommunikation stehen.

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