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Cebit Der neue digitale Masterplan

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Beim schnellen Internet hinkt Deutschland anderen Industrienationen hinterher. Längst geht es um den Sprung in den „Gigabit-Bereich“. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) legt daher auf der Cebit ein neues Strategiepapier vor und hofft auf mehr Milliarden, Wagniskapital und weniger Kompetenzgerangel. Mit dem forcierten Ausbau des schnellen Internets, einer neuen Bundesagentur und Milliarden-Förderung für junge Firmen soll die Wirtschaft für das digitale Zeitalter fit gemacht werden.

Wer in der Politik etwas ändern möchte, kommt gern mit einem Zehn-Punkte-Plan daher. So auch Gabriel. Er schlägt in einer Zehn-Punkte-Strategie unter anderem den Aufbau einer Digitalagentur als Kompetenzzentrum für Regulierungsfragen und Verbraucherschutz vor. Zudem solle ein Investitionsfonds für Gigabit-Netze eingerichtet werden, der auch mit Erlösen aus der nächsten Frequenzversteigerung finanziert werden könnte. Die „Digitale Strategie 2025“ stellte Gabriel zur Eröffnung der IT-Messe in Hannover vor. „Unser Ziel ist es, Deutschland zum modernsten Industriestandort zu machen.“, erklärte der Vize-Kanzler.

Der Industrieverband BDI warnte vor einem Rückstand Deutschlands wegen des „dramatisch stockenden“ Ausbaus digitaler Netze. Die von der Bundesregierung bis 2018 angestrebten 50 Megabit pro Sekunde könnten lediglich eine Zwischenetappe sein, sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo. Nötig ist aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums ein Ansatz, um die „Fragmentierung der Kompetenzen“ zu überwinden. Das undurchschaubare Wirrwarr soll eine neue Digitalagentur vereinfachen. In einem ersten Schritt soll dafür die Bundesnetzagentur genutzt werden.

In der Bildung sollen Voraussetzungen für eine funktionierende digitale Wirtschaft geschaffen werden. So sagte Staatssekretär Matthias Machning gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“: „Kein Kind sollte 2025 mehr die Schule verlassen, ohne nicht zumindest grundlegende Ideen zu haben, was ein Algorithmus ist und wie Programmieren funktioniert.“

Bleibt die Kostenfrage – denn bisher kränkelt der Fortschritt auch an einer mangelnden Investitionsbereitschaft an vielen Stellen. Die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur bis 2025 werden auf 100 Milliarden Euro beziffert. Diese sollten aus Sicht des Wirtschaftsministeriums überwiegend von privaten Investoren mobilisiert werden. Vorgeschlagen wird aber auch ein Fonds für Gigabit-Netze im ländlichen Raum. Mit einem Fondsvolumen von rund zehn Milliarden Euro sollen weitere Investitionen ausgelöst werden.

Nötig sei auch eine „vitale Gründerszene“. Um mehr Wagniskapital für junge Technologiefirmen zu mobilisieren, müssten die Rahmenbedingungen verbessert werden. Forschung und Entwicklung sollen so vorangetrieben werden, um über Schlüsselkompetenzen zu verfügen. Nachhaltig gestärkt werden müssten Datensicherheit und Datenschutz: „Gerade mittelständische Unternehmen müssen in die Lage versetzt werden, Gefahren zu erkennen und sich davor zu schützen, um die mit der Digitalisierung verbundenen Chancen im vollen Umfang nutzen zu können.“  

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