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Dreyklufts Netzwelt : Attacken von Paris: Terroristen haben Internet gelernt

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CIA-Chef John Brennan selbst gibt die beste Begründung, warum Massenüberwachung nichts bringt, meint unser Kolumnist.

Viele fragen sich in diesen Tagen, wieso es Geheimdiensten und Sicherheitsbehörden nicht gelingt, Anschläge wie die von Paris zu verhindern. Schließlich mussten die Täter wochen- oder gar monatelang über Ländergrenzen hinweg miteinander kommunizieren. Das taten sie sehr wahrscheinlich auch über das Internet. Nach allem, was wir wissen, sind NSA, CIA, GCHQ und andere Dienste grundsätzlich in der Lage, die gesamte elektronische Kommunikation weltweit zu überwachen und auszuwerten.

Bereits am Montag gab es die Gelegenheit, jemanden zu fragen, der sich auskennt: CIA-Chef John Brennan. Der sprach, lange geplant, vor der außenpolitischen Denkfabrik CSIS in der US-Hauptstadt Washington. Seine Antwort war so vielschichtig wie bemerkenswert. (hier das Transkript seines Auftritts als PDF)

Brennan gibt mehrere Gründe an: Es habe in den vergangenen Jahren „nicht autorisierte Enthüllungen“ gegeben und anschließend Diskussionen über die Rolle der Regierung, die es „deutlich herausfordernder gemacht haben, diese Terroristen zu finden“. Im Klartext: Edward Snowden ist schuld.

Er hoffe, dies werde ein Weckruf, führt Brennan weiter aus. Vor allem in Teilen Europas gebe es falsche Darstellungen darüber, was die Geheimdienste tun. Das unterminiere die Fähigkeiten zur Terrorismusabwehr. Brennan meint also, dass Politiker in Europa –  und er meint mit Sicherheit und vor allem auch deutsche – die Snowden-Enthüllungen genutzt hätten, um die Dienste zu schwächen. Im Klartext: Wenn wir schon Edward Snowden nicht stoppen konnten, hätten zumindest die Politiker nicht so ein Riesending daraus machen sollen.

Brennan führt ein drittes Argument an, das ich für das eigentlich wichtige halten: Die Terroristen seien „in die Schule gegangen“ und hätten gelernt, ihre Aktivitäten vor den Behörden zu verschleiern.

Das ist der Punkt: Flächendeckende Internetüberwachung schadet der Freiheit des Einzelnen. Das Hochrüsten führt aber nicht dazu, dass wir alle Anschläge verhindern und Terroristen  fangen. Denn um das Internet anonym und unentdeckt nutzen zu können, bedarf es technischer Fertigkeiten. Die kann aber jede Terrororganisation lernen.

Ergo, aus meiner Sicht: Wir sollten die flächendeckende Überwachung der Bevölkerung aufgeben. Sie bringt nichts gegen Terroristen und Kriminelle mit Grips und Geld.

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erstellt am 17.Nov.2015 | 17:16 Uhr

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