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Dirks' Netzwelt : Abmahnwarnungen fürs illegale Streaming bleiben ohne Folgen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Nutzern illegaler Streaming-Angebote drohen Abmahnwarnungen. Aber dabei bleibt es auch meistens.

shz.de von
erstellt am 26.Mai.2017 | 15:22 Uhr

Wenn Recht und Internet aufeinandertreffen, läuft es am Ende immer auf eine der beiden Dauer-Aufregerthemen hinaus: „Abmahnung“ und „Impressumspflicht“ Auch wer sein Wissen über das Internet aus der „Tagesschau“ bezieht und seine Rechtskenntnisse aus der RTL-Sendung „Auf Streife“, weiß: Im Internet wird man vor allem eines - abgezockt.

Entweder von Gaunern oder noch schlimmer: von Abmahnanwälten. Sie haben es auf illegale Musikdownloads abgesehen oder auf unverständliche Regeln über Kennzeichnungspflichten – Impressum! – , die jemand nicht aufs Komma genau befolgt hat. Was es noch schlimmer macht: Wir als Anwälte (unser Autor ist Fachanwalt für Urheber-und Medienrecht in Kiel, Anm. d. Red.) wissen, dass Sie so denken. Und wir verwenden dieses Wissen gegen Sie. Deshalb gehören „Abmahnung“ und „Impressumspflicht“ zu den schärfsten Waffen, die das Anwaltsmarketing im Internet zu bieten hat.

Spätestens eine halbe Stunde nachdem eine Gerichtsentscheidung fällt, die im Entferntesten etwas mit Abmahnungen zu tun haben könnte, können Sie alles über die nun drohende Abmahnwelle nachlesen. Der Europäische Gerichtshof hat neulich entschieden, dass illegales Streaming wirklich illegal ist. Eine halbe Stunde später … Sie wissen schon. Das Abmahnwarnradar meldet: Die neue Abmahnwelle kann nun stündlich eintreffen. Das erste Fax ist quasi schon unterwegs!

Und wie viele Streaming-Nutzer haben bereits Abmahnschreiben erhalten? Bislang noch niemand. Und es ist sehr wahrscheinlich, dass das auch nie passieren wird, denn „illegales Streaming“ eignet sich gar nicht für Abmahnungen. Der Aufwand, die Täter zu ermitteln, wäre viel zu hoch. Die erzielbaren Gewinne wären viel zu klein. Die „Streaming-Abmahnung“ wird deshalb – wie viele andere Abmahngattungen – weiterhin nur in den Abmahnwarnungen existieren.

> Stephan Dirks ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht in Kiel.

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