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Internetsteuer in Ungarn : 11 Dinge, die man auch besteuern sollte

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Weder verwerflich noch verboten sei die ungarische Internetsteuer, lediglich absurd. Da hätten wir auch ein paar Ideen.

Der ungarische Staat ist klamm. Die Schulden betragen 80 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung. Deshalb hat die Regierung von Premier Viktor Orbán schon viele Steuern erhöht oder neu eingeführt.

Nun ist das Internet dran: 50 Cent pro Gigabyte soll die Nutzung künftig kosten, maximal 2,30 Euro pro privatem Nutzer. Einem Staat, der sich zunehmend autoritär gibt, wird dabei natürlich gleich eine Unterdrückung der freien Meinungsäußerung unterstellt. Mehr als zehntausend Menschen demonstrierten am Dienstagabend in Budapest gegen die geplante Steuer. Zuvor hatte die scheidende EU-Kommissarin für digitale Kommunikation, Neelie Kroes, dazu aufgerufen, sich den Protesten anzuschließen.

Demonstration gegen die geplante Internetsteuer in Ungarn.
Demonstration am Dienstagabend in Budapest gegen die geplante Internetsteuer. Foto: dpa

Grundsätzlich sei ein solcher Plan weder verwerflich noch verboten, zitiert am Mittwoch die „Süddeutsche Zeitung“ den Münsteraner Medienrechtsprofessor Thomas Hoeren. Es sei lediglich „absurd“.

Wenn dem so ist: Wir hätten da noch ein paar Ideen für neue Steuern - nicht nur für Ungarn.

1. Luft

Ein Mann atmet.
Ein Mann atmet. Foto: Imago/JuNiArt
 

Streng genommen ist das Atmen noch lebensnotwendiger als das Internetsurfen. Das ist aber kein Grund gegen eine Besteuerung. Schließlich können mit einer Luftsteuer klamme Staatskassen mit Abstand am zuverlässigsten gefüllt werden. Steuervermeidung wäre kaum möglich. Was noch zu prüfen wäre: Wie es gelingt, die Kosten der Messung der geatmeten Luft so gering zu halten, dass die Steuereinnahmen davon nicht aufgefressen werden? Unser Vorschlag: eine monatliche Pauschale.

2. Liebe

 

Symbolbild Liebe
Foto: Imago/Snapshot/H. Hagedorn

Ist Liebe Luxus? Darüber kann man sicher streiten. Unbestreitbar ist, dass das Aufkommen an Liebe zumindest ein so großes Grundrauschen bietet, dass es dem Fiskus stets verlässliche Einnahmen sichern würde. Aber die Bemessungsgrundlage bietet hier besondere Schwierigkeiten.

3. Fernsehen

Ein älterer Mann schaut Fernsehen.
Ein älterer Mann schaut Fernsehen. Foto: Imago/Imagebroker
 

TV-Konsum ist eine weitere Konstante, die stete Einnahmen verspricht. Die tägliche Sehdauer nimmt laut dieser Statistik weiter zu. Allerdings: Für die Zukunft können wir wohl zwei Prognosen wagen. Erstens: Der nichtlineare Kosum, also Mediatheken oder Youtube, wird ansteigen. Und das Internet als Übertragungsweg wird an Bedeutung gewinnen. Da müssen wir Viktor Orbán recht geben: Die Besteuerung des Internets ist der zukunftsweisendere Weg.

4. Spazieren gehen

Eine Frau geht mit Hnden spazieren.
Eine Frau geht mit Hnden spazieren. Foto: Imago/Westend61
 

Stichwort demografischer Wandel. „Estland und Lettland, Polen und Ungarn erlebten die demografischen Auswirkungen des Systemwechsels auf die Fertilität, meist verstärkt durch die Abwanderung vor allem junger Menschen im potenziellen Familiengründungsalter”, schreibt die Bundeszentrale für politische Bildung. Eine Internetsteuer (junge Leute) sollte also unbedingt flankiert werden durch eine Spaziergehsteuer (alte Leute). Nur so bleibt die Aufkommenslast generationenneutral.

5. Rad fahren

Radfahrer in München.
Radfahrer in München. Foto: Imago/Westend61
 

Radfahrer nutzen öffentliche Straßen und Wege. Radfahrer verbrauchen Ressourcen. Radfahrer sind wildgewordene Autohasser. Radfahrer nerven. Wenn eine Steuer auch eine Steuerungswirkung haben kann, dann eine Radfahrsteuer. Das Gute: Wer sie vermeiden will, läuft dem Staat in die nächste Falle - mit Kfz- und Mineralölsteuer.

6. Brille tragen

Eine junge Frau trägt Brille.
Eine junge Frau trägt Brille. Foto: Imago/Imagebroker
 

„Augen lasern in Ungarn. Super Preise! günstig!“. Solche Dinge findet, wer entsprechend googelt. Eine Steuer kann ja nicht nur den Zweck haben, Einnahmen zu verschaffen oder unerwünschtes Verhalten zu steuern, sondern auch, die heimische Wirtschaft zu schützen. So betrachtet, natürlich brillenfrei mit gelaserten Augen, wäre eine Brillensteuer zugunsten der heimischen Augenlaserbranche für die Ungarn sicher eine gute Option.

7. Schlafen

Eine junge Frau schläft.
Eine junge Frau schläft. Foto: Imago/Science Photo Library

Eine Schlafsteuer wäre vor allem wegen ihrer Steuerungsfunktion attraktiv. Denn Geld im Schlaf verdienen, das gelingt sprichwörtlich den Wenigsten. Wer sich aufs Ohr legt, entzieht dem Fikus also Lohn- und Einkommensteuer. Da wäre es nur recht, allerdings nicht billig, diese Art von Steuerhinterziehung durch eine Schlafsteuer zu kompensieren.

8. Kinder kriegen

Ein neugeborenes Baby.
Ein neugeborenes Baby. Foto: Imago/Juniart
 

Wer in Deutschland Kinder kriegt, kriegt Kindergeld. Warum eigentlich? Die Bälger verbrauchen Ressourcen, besuchen kostenlose staatliche Schulen, und in den meisten Bundesländern ist selbst die Studiengebühr wieder abgeschafft. Der Nachteil: Schon heute niedrige Geburtenzahlen zeigen, dass es wohl eine gewisse Tendenz zur Steuervermeidung geben wird.

9. Denken

Eine nachdenkliche Frau.
Eine nachdenkliche Frau. Foto: Imago/Imagebroker
 

Zugegeben: Das ist jetzt polemisch gegenüber Ungarn. Der Regierung zu unterstellen, sie könnte ein Interesse daran haben, das Denken ihrer Bürger zu besteuern, um kritisches Denken zu verhindern, ist so offensichtlich geschmacklos, dass wir den Vorschlag zurückziehen.

10. Pferde

Pferde in Wyoming.
Pferde in Wyoming. Foto: Imago/Westend61
 

Diese Idee kommt nicht aus Ungarn. Sie kommt aus Mecklenburg-Vorpommern. Die Gemeinde Vielank bei Dömitz im Kreis Ludwigslust-Parchim erwägt seit geraumer Zeit eine derartige Abgabe. Trotz heftiger Proteste haben die Verantwortlichen noch nicht aufgegeben. Bei einem Runden Tisch mit Vertretern von Reitsportvereinen, Politikern und Pferdebesitzern soll es im Februar einen neuen Anlauf geben. Vielleicht macht sich dann ja der eine oder andere aus Budapest zur Dienstreise auf nach Meckpomm?

11. Hunde

Ein Labrador-Welpe.
Ein Labrador-Welpe. Foto: Imago/Westend61

Ja, stimmt, keine originelle Idee. Die gibt es schon. Originell ist allerdings das Vorgehen der Steuerbehörden in Rendsburg, potenzielle Steuervermeider zu finden. Autoritäres Vorgehen von Staats wegen ist also keine ungarische Spezialität.

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erstellt am 29.Okt.2014 | 14:48 Uhr

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