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Parteien : Nahles: Regierungsbildung womöglich erst im Dezember oder Januar

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Die SPD sieht keinen Zeitdruck bei möglichen Koalitionsverhandlungen mit der Union. «Im Zweifel wird das alles länger dauern und wir landen irgendwann mit einer abschließenden Regierungsbildung im Dezember oder Januar», sagte Generalsekretärin Andrea Nahles in Berlin.

Die SPD sei da völlig unabhängig von ihrem Parteitag Mitte November. «Es ist für uns überhaupt kein Muss, das Mitgliedervotum vor dem Parteitag einzuholen.» 

Bisher war davon ausgegangen worden, dass die rund 470 000 SPD-Mitglieder vor dem vom 14. bis 16. November in Leipzig stattfindenden Bundesparteitag über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden. «Wir machen uns da die Hose nicht eng», betonte Nahles.

Der Parteitag sei nicht verschiebbar aus rechtlichen Gründen. Ob es einen Mitgliederentscheid oder eine Mitgliederbefragung geben soll, sei noch unklar. Bei einem Entscheid gebe es strengere Fristen. In jedem Fall soll das Votum politisch bindend für die SPD sein.

Ob es nach dem Sondierungsgespräch am Freitag mit der Union ein zweites Gespräch geben werde, sei noch offen. «Frau Merkel ist am Zug: Sie muss sich um eine Regierungsbildung bemühen. Sie muss sagen, mit wem sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen will», so Nahles. Wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sage, sie wolle mit der SPD konkrete Koalitionsverhandlungen aufnehmen, könne in ein bis zwei Tagen der formal nur unterbrochene SPD-Parteikonvent wieder zusammengerufen werden - er soll über die Aufnahme von Verhandlungen entscheiden.

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erstellt am 30.Sep.2013 | 13:49 Uhr

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