Konflikte : Minister Niebel: Assad kann nicht mehr Teil der Lösung sein

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) im Bundeskanzleramt in Berlin. /Archiv
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Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) im Bundeskanzleramt in Berlin. /Archiv

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) befürwortet trotz Zuspitzung der Lage um Syrien eine diplomatische Lösung des Konflikts.

shz.de von
31. August 2013, 14:45 Uhr

In der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» fügte er zugleich hinzu: «Herr Assad kann nicht mehr Teil dieser Lösung sein.» Der mutmaßliche Giftgasanschlag in Syrien, der nach Überzeugung der US-Regierung auf das Konto des Regimes von Präsident Baschar al-Assad geht, sei ein Verbrechen gegen Zivilisation und Menschlichkeit.

Dennoch sprach sich Niebel gegen einen Militäreinsatz gegen Syrien aus. «Auch wenn die Situation sich gerade zuspitzt: Eine nachhaltige Lösung kann nach allen Erfahrungen am Ende immer nur eine politische sein, die alle gesellschaftlichen Kräfte einschließt.» Er forderte Russland und China auf, ihre Blockade im UN-Sicherheitsrat aufzugeben. «Wenn sich der Verdacht gegen Assad bestätigt, dann decken beide Staaten ein Verbrechen.»

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