Kommentar : Merkel und der Starrsinn

Geballte Fäuste: Aber der Eindruck täuscht. Kanzlerin Angela Merkel blieb in dem neuen Format der persönlichen Befragung im Parlament die Ruhe selbst. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa
Geballte Fäuste: Aber der Eindruck täuscht. Kanzlerin Angela Merkel blieb in dem neuen Format der persönlichen Befragung im Parlament die Ruhe selbst. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt sich im Bundestag auch durch noch so provokante Fragen nicht vom Kurs abbringen – leider aber auch nicht durch ihre politischen Fehler der Vergangenheit. Mein Kommentar zum neuen Format der Regierungsbefragung.

shz.de von
06. Juni 2018, 17:50 Uhr

Osnabrück | Man kann es Standhaftigkeit nennen und als Tugend preisen. Aber der Eindruck dominiert, dass Angela Merkel aus ihrer Haut selbst dann nicht könnte, wenn sie es wollte. Ob Flüchtlingspolitik oder Russlandfrage, die Bundeskanzlerin lässt sich in ihrer ersten persönlichen Befragung durch den Bundestag auch durch noch so provokante Fragen nicht vom Kurs abbringen – und leider auch nicht durch eigene Fehler der Vergangenheit.

Verschmitzte Spitzen

Im Parlament zeigt sich daher erneut, wie Standhaftigkeit in Starrsin umschlägt, den Merkel auch mit ihren sympathisch-verschmitzten Spitzen oder einem Blazer in diesmal dynamischen Rot nicht kaschieren kann. Und doch: Ihre Ruhe, die Souveränität und Sachorientiertheit beeindrucken ungemein. Trotz aller Mankos bleibt Merkel eine starke Kanzlerin.

AfD kein Schaden

Unter dem Strich kein Schaden, das muss man sagen, ist für die Diskussionen die kecke Art der AfD. Warum soll Merkel nicht auf Fragen antworten, die vielleicht nicht in Berlin Mitte, auf den Marktplätzen der Republik aber reichlich gestellt werden? Diese Fragen gehören auch ins Parlament. Dass es phasenweise anders war, hat die AfD erst groß werden lassen. Politik zu machen muss immer auch heißen, zuzuhören: Ja, wir kennen das Problem, ja, wir sehen es, ja wir arbeiten dran – das genügt oft schon, um einer Kritik die Schärfe zu nehmen.

Besser wären Nachfragen

Bei der nächsten Befragung je eine Nachfrage zu erlauben, würde es der Kanzlerin derweil erschweren, sich auf Beschwichtigungen zu beschränken. Da ist noch Luft nach oben.

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