Freihandelsabkommen : Was TTIP für Deutschlands Kultur bedeuten würde

Europa und die USA wollen das Freihandelsabkommen TTIP abschließen.
Europa und die USA wollen das Freihandelsabkommen TTIP abschließen.

Im Kultursektor macht man sich chronisch Sorgen. Daran ändert auch das geplante Freihandelsabkommen nichts.

shz.de von
20. Mai 2015, 09:40 Uhr

Neumünster | Die Diskussion über das geplante Freihandelsabkommen (TTIP) der Europäischen Union mit den USA hat auch Auswirkungen auf die Kulturschaffenden. Jüngst wurde darüber auch bei der Mitgliederversammlung des Landesmusikrates im Nordkolleg Rendsburg diskutiert.

„Es hat lange gedauert, bis Kulturschaffende auf das Freihandelsabkommen aufmerksam wurden“, erklärte Volker Mader, Präsident des Landesmusikrates Schleswig-Holstein. „Bisher diskutierte man eher über chlorhaltige Hühner aus den USA als über Kultur.“

TTIP hat laut den Verhandlungspartnern das Ziel, Handelshemmnisse abzubauen, um Wirtschaftswachstum zu fördern. Allerdings ist stark umstritten, wie groß die wirtschaftlichen Effekte ausfallen und inwieweit Arbeitnehmer profitieren oder gerade nicht. Und da man sich im Kultursektor chronisch Sorgen macht, ist man mittlerweile alarmiert.

„Drohen überhaupt Gefahren?“, fragte Mader zunächst die zwei eingeladenen Experten Christian Höppner, Generalsekretär des Deutschen Musikrates, und Werner Koopmann von der Industrie- und Handelkammer (IHK) zu Kiel.

Höppner sagte, die Kultur brauche kein TTIP. „Es ist schwierig, den worst case des Abkommens zu beschreiben“, so der Musikpädagoge, „weil die Informationspolitik der EU so desaströs ist.“ Höppner forderte daher, die Ziele transparent zu machen und Informationen verständlich zu vermitteln. Höppner wies auf Töne aus den Parteien hin: Es hieße man wisse nicht, was verhandelt wird und selbst wenn, würde man es nicht verstehen. Das klang nicht gerade beruhigt. Dementsprechend unruhig wurde es im Nordkolleg unter den Kulturvertretern Schleswig-Holsteins. Höppner sah gewollte Marktverzerrungen in Gefahr, etwa die Buchpreisbindung, die kleinen Verlagen und unbekannten Autoren einen Zugang auf den Buchmarkt ermöglicht.

IHK-Vertreter Koopmann sah das Ganze etwas lockerer, wobei er allen riet, „hellwach“ zu sein. Beim Freihandelsabkommen sei Kultur aber kein Thema. „Das Tun der öffentlichen Hand wird von TTIP nicht angegriffen.“

Höppner bemühte sich, mit sechs Punkten zu zeigen, welche Bereiche der Kultur wirklich von den Auswirkungen des Freihandelsabkommens betroffen sein könnten: Da wäre zunächst das Musikschulwesen, dessen Förderung in Gefahr gerät. Auch die Förderung im Bereich der Hochschulen und Musikvereine stünde zur Debatte. Das uns bekannte System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks könnte in Frage gestellt werden. Außerdem geriete die Künstlersozialkasse (KSK), die sich um die Sozialleistungen von Kreativen kümmert, in den Verdacht der Marktverzerrung. Und beim Urheberrecht schließlich gibt es zwischen Europäern und US-Amerikanern deutliche Meinungsverschiedenheiten.

Den Bereich der Filmförderung hatte Höppner übersehen – und es gibt sicherlich noch weitere.

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