Stadtvertretung für Pleite mitverantwortlich? : Grüne fragen nach Schuld der Politiker

Die Grünen drängen auf eine Ursachenforschung für die Pleite der Eutiner Festspiele auch in den Reihen der Politiker.

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04. Januar 2011, 10:28 Uhr

eutin | "Es geht uns nicht darum, dass Köpfe rollen. Aber es muss darum gehen, für künftige Entscheidungen der Stadtvertretung im Kulturbereich Lehren aus der Festspiel-Insolvenz zu ziehen", sagte Henning von Schöning gestern.

Der Grünen-Stadtvertreter nannte es richtig, dass der für die Eutiner Festspiele GmbH vorläufig eingesetzte Insolvenzverwalter auch Regressforderungen und die Geschäftsabläufe der Eutiner Festspiele GmbH objektiv prüfe. "Die Ursachenforschung darf aber nicht zu kurz greifen, indem sie sich auf Personen beschränkt, die für Schadenersatz eventuell persönlich in die Haftung genommen werden können. Auch in den Reihen der Stadtvertretung ist Verantwortung zu suchen", so der Grünen-Politiker.
"Wenig Vertrauen in einen umsichtigen Umgang mit Steuergeldern"
Denn von dort sei der Aufsichtsrat beauftragt worden, die Festspiele stattfinden zu lassen. Zwar sei auf Antrag der Grünen der im Haushaltsplan für 2010 verankerte Zuschuss für die Festspiele mit einem Sperrvermerk versehen worden. Dieser sollte laut Sitzungsprotokoll erst aufgehoben werden, "wenn die Eutiner Festspiele GmbH einen realistisch gerechneten Wirtschaftsplan für das Jahr 2010 vorgelegt hat".

Von Schöning: "Nun stellt sich die Frage, wann der für die Aufhebung des Sperrvermerks zuständige Hauptausschuss festgestellt haben will, dass ein realistisch gerechneter Wirtschaftsplan vorgelegen haben soll. Unser Hauptausschuss-Mitglied Eike Diller hatte bei jeder Ausschuss-Sitzung darauf hingewiesen, dass seitens der Festspiele keine belastbaren Zahlen geliefert worden seien. Wenn es trotzdem eine Mehrheit für die Aufhebung des Sperrvermerks gab, dann war das eine politische gewollte Mehrheitsentscheidung. Man wollte die Festspiele partout auf die Bühne bringen und handelte eben trotzdem."

Vor diesem Hintergrund meldet die Grünen-Fraktion Zweifel an, ob die im Etat 2011 geplante Bereitstellung von 125.000 Euro "für einen so genannten Kultursommer nicht näher definierten Inhalts" politisch tragfähig ist. "Unsere Fraktion hat nach den Erfahrungen aus 2010 bisher noch wenig Vertrauen in einen umsichtigen Umgang der Mehrheit im Hauptausschuss mit Steuergeldern", sagte von Schöning.

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