Warnung an Europa : Ein Buch der Stunde - «Wie Demokratien sterben»

Zwei amerikanische Politologen haben das Buch der Stunde geschrieben. Es ist ein Warnruf an Demokraten in unruhigen Zeiten.

shz.de von
17. Juli 2018, 14:43 Uhr

Wir denken, Demokratien enden wie einst in Chile: Am 11. September 1973 putschte General Augusto Pinochet die demokratisch gewählte Regierung Salvadors Allendes aus dem Amt. Allende starb in seinem bombardierten Amtssitz und Chile versank für Jahre in einer blutigen Militärdiktatur.

Doch dieses spektakuläre Bild vom Ende einer Demokratie, übermittelt durch Bilder eines rauchenden Präsidentenpalastes, ist überholt. Heute enden die meisten Demokratien nicht handstreichartig durch einen gewaltsamen Militärputsch, sondern zerbröckeln leise.

«Seit dem Ende des Kalten Krieges sind die meisten demokratischen Zusammenbrüche nicht durch Generäle und Soldaten, sondern durch gewählte Regierungen verursacht worden», schreiben Steven Levitsky und Daniel Ziblatt in ihrem Buch «Wie Demokratien sterben». Tatsächlich ist es das Buch der Stunde. Zwar bezieht sich vieles, was die beiden US-Experten für Demokratiegeschichte hier beschreiben, auf die USA und den Aufstieg Trumps, doch leider muss man die Botschaft auch als Warnung an Europa verstehen. Denn eine ganze Reihe bedrohlicher, demokratiegefährdender Aspekte, die die beiden Autoren anführen, lassen sich inzwischen auch auf unserem Kontinent erkennen, und nicht nur in Osteuropa.

Levitsky und Ziblatt beschäftigen sich seit Jahrzehnten mit dem Thema Demokratie und Autoritarismus. Sie haben die Entstehung des Faschismus und Nationalsozialismus studiert, aber auch die rechter und linker Diktaturen in Südamerika sowie die neuesten Entwicklungen in Russland, Polen, Ungarn, der Türkei und natürlich in den USA. Über alle historischen und ideologischen Differenzen hinweg gibt es für die Autoren eine Reihe von Gemeinsamkeiten, an denen man gefährdete oder bereits sterbende Demokratien erkennen kann.

Ein ernstes frühes Warnsignal stellt zum Beispiel die Radikalisierung und Polarisierung der Politik dar. Ein stark konfrontativer, aggressiver Stil der politischen Debatte, bei dem Gegner zu Feinden erklärt werden, erschwert Kompromisse, wie sie in der Demokratie unabdingbar sind. Die Radikalisierung der Republikaner hat so erst das Fundament für Trump gelegt. Die Autoren warnen übrigens davor, extreme Parteien, Demagogen und angehende Autokraten umarmen zu wollen. Mainstream-Politiker, die dies tun, würden damit die Kontrolle aus der Hand geben, stattdessen müssten sie ohne Wenn und Aber die demokratischen Institutionen verteidigen. Als historisch denkwürdiges Menetekel nennen sie den Pakt der Konservativen mit Hitler 1933, der geradewegs in die Diktatur führte.

Die Autoren haben nicht allzu viel Vertrauen zu den Wählern: «Der demokratische Rückschritt beginnt heute an der Wahlurne», schreiben sie mit Blick auf die Trump-Wahl. Vielmehr komme es auf die «Demokratiewächter» an, als da wären die Parteien, vor allem aber auch die Justiz und die Medien, die beiden letzteren nennen sie auch «Schiedsrichter». Deshalb hätten alle «Möchtegern-Autokraten» das innige Bestreben, diese «Schiedsrichter» auszuschalten. Wie sie etwa die Justiz zahnlos machen, zeigt sich gerade im offenen Feldversuch in Polen. Aber auch die Türkei kann man als aktuellen Fall heranziehen.

An zahlreichen historischen Beispielen belegen Levitsky und Ziblatt, wie autoritär agierende Regierungen Gegner und Medien gefügig machen - heute übrigens weniger mit grober, offener Gewalt als mit Bestechung, Einschüchterung und finanziellen Schikanen. Man denke nur an Russland, aber auch an Ungarn und Polen. Große Gefahr besteht für Demokratien in existentiellen Krisen, in denen sich starke Männer gern zu Rettern des Vaterlandes aufschwingen (Putschversuch Türkei).

Heimtückischer aber ist das langsame Verschwinden «in manchmal winzigen Schritten», die zunächst unbedeutend erscheinen, kaum der Rede wert, aber in ihrer Gesamtheit zerstörerische Kraft entfalten. Demokratie, so der beschwörende Appell der Autoren, ist heute keine Selbstverständlichkeit mehr: «Wir müssen verhindern, dass sie von innen her zerstört wird.»

- Steven Levitsky/Daniel Ziblatt: Wie Demokratien sterben. Und was wir dagegen tun können, DVA, München, 320 Seiten, 22,00 Euro, ISBN 978-3-421-04810-3.

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