Durch alle Raster gefallen

Protest vor dem Finanzministerium: Mit einer Kunstaktion vom Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland sowie der Initiative Kulturschaffender in Deutschland machen Künstler auf die wenig wirksamen Corona-Hilfen aufmerksam.
Protest vor dem Finanzministerium: Mit einer Kunstaktion vom Verband der Gründer und Selbstständigen Deutschland sowie der Initiative Kulturschaffender in Deutschland machen Künstler auf die wenig wirksamen Corona-Hilfen aufmerksam.

Warum kommt trotz der Hilfsprogramme bei den solo-selbstständigen Kulturschaffenden kaum Geld an?

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02. Dezember 2020, 19:38 Uhr

Um durch die Corona-Krise zu kommen, brauchen Solo-Selbstständige gute Strategien. Liese-Lotte Lübke zum Beispiel, eine Kabarettistin, sagt, „ich habe mich verlobt“. Das hört sich nach einer guten Pointe an, wer aber ihr Lächeln sieht, erkennt: Die junge Frau meint das, bei aller Freude übers Liebesglück, bitterernst. Der Partner hat ihr die Künstlerexistenz gerettet, weil sie bei den vielen Förderprogrammen für solo-selbstständige Künstler durch sämtliche Raster gefallen ist.

So ungewöhnlich und in diesem Fall glücklich dieses Schicksal sein mag, so symptomatisch ist ihr – vorsichtig formuliert – skeptisches Verhältnis zu den Hilfen für freischaffende Künstler. Seit Beginn der Krise tappen freie Schauspieler, Sänger, Künstler durch ein Dickicht von Programmen, die Not lindern und Perspektiven eröffnen sollen. Doch statt sich zu ergänzen, schließen sie sich gegenseitig aus, und oft herrschen nicht klare Richtlinien vor, sondern der Zufall bestimmt in Form von Sachbearbeitern. Dann wird das vereinfachte Antragsverfahren auf Grundsicherung ziemlich kompliziert. Außerdem wird Geld aus einem Förderprogramm des Bundes, der Länder oder der Kommunen auf die Grundsicherung „angerechnet“: Einkünfte werden abgezogen von den 432 Euro, die es als Grundsicherung gibt. Da muss ein Künstler schon überlegen, ob er seine Kunst ausüben will.

Zumindest den Kulturpolitikern ist das Problem bewusst. Auf eine Umfrage unter den kulturpolitischen Sprechern der Bundestagsfraktionen tönt quer durch alle politischen Lager der gleiche Tenor. „Die Antragsverfahren sind kompliziert“, sagt Simone Barrientos von der Linken, es gebe „einen Riesenwald“ von Fördermaßnahmen, bei denen sich die Frage stelle, welche Maßnahme für welchen Künstler zutreffe. Sie findet sich da Seite an Seite mit der FDP, deren kulturpolitischer Sprecher Hartmut Ebbing sagt, „die Programme werden nicht abgerufen, und zwar nicht, weil sie nicht nötig sind, sondern weil die Antragsverfahren zu kompliziert sind.“ Elisabeth Motschmann von der CDU kommentiert den Stress mit den Worten, „da gab es abenteuerliche Vorgänge.“ Martin Rabanus von der SPD gibt zu, dass die Idee der Grundsicherung nicht funktioniert hat und die Antragsverfahren zu kompliziert seien. Erhard Grundl (Grüne) sagt, „die Leute sind sauer und frustriert“. Marc Jongen von der AfD sagt, er höre „von Verzweiflung“.

Nun hat Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) im Sommer das eine Milliarde Euro schwere Rettungspaket „Neustart Kultur“ an den Start gebracht. Es heißt, 60 Prozent dieses Geldes seien „belegt“, also beantragt. In der kulturpolitischen Realität heißt das aber keineswegs, dass die Gelder bei den Kulturschaffenden angekommen sind. Außerdem sind 400 Millionen Euro noch nicht „belegt“, sprich: 40 Prozent wurden nicht einmal beantragt. Schlägt die Kultur die helfende Hand der Politik aus?

Barrientos sagt, die Fördermaßnahmen „entsprechen nicht der Lebenswirklichkeit.“ Das bestätigt Andreas Lutz, der Vorsitzende des Verbandes der Gründer und Selbstständigen in Deutschland e.V. (VGSD). Die Politik habe „kaum Erfahrungen mit Solo-Selbstständigen“, sagt er und prangert den mangelhaften Dialog zwischen Politik und Selbstständigen an. Grünen-Politiker Gründl schiebt die Schuld, klar, der Regierung zu: Die sei „nicht im Gespräch mit den Betroffenen“. Ganz falsch kann das nicht sein, CDU- und SPD-Vertreter räumen gleichermaßen Nachholbedarf auf Seiten der Politik ein.

Das zeigt, wie eng die Positionen im Kulturausschuss des Bundestages beieinanderliegen. Nur: „Entscheidungen werden im Sozial- und im Wirtschaftsbereich getroffen“, sagt Barrientos, und da wird es kniffelig. „Es ist schwierig, im Wirtschafts- und Finanzministerium Akzeptanz zu finden“, sagt Motschmann, man müsse „reden, reden, reden“, bestätigt Rabanus. Zwar habe er „das Gefühl, dass der Finanzminister mehr und mehr versteht.“ Aber die Novemberhilfen stehen noch aus – wenigstens hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier angekündigt, dass sie auf den Dezember ausgedehnt werden.

Nun ist das mit dem Reden so eine Sache, wenn man unterschiedliche Sprachen spricht und wenig miteinander zu tun hatte. Beispiel: Die „Alarmstufe rot“, ein Interessenverband, zu dem sich die Veranstaltungsbranche aus der Corona-Not zusammengeschlossen hat. Vor der Krise machte die Branche ihre Geschäfte, ohne sich mehr als nötig mit der Politik auseinanderzusetzen. Das entspricht ihrem Selbstverständnis, sagt der Politikwissenschaftler Wolfgang Bergem von der Pädagogischen Hochschule Karlsruhe. Kulturschaffende hätten eine eigene Perspektive, sagt er; „sie begreifen die Welt als symbolisches Universum, das sie ästhetisch erschließen.“ Während politische Akteure die Welt als politisch konstituiert ansehen – Interessendurchsetzung und Konfliktregulierung stehen im Vordergrund – , und Ökonomen in Kategorien von Nutzen und Kosten denken, versuche die Kultur, die Welt sinnlich erfahrbar zu machen. Das macht es schwierig, in den Dialog zu kommen.

Noch gravierender dürfte sich ein anderer Mangel auswirken, den Jazztrompeter Till Brönner kürzlich in einer Wutrede auf den sozialen Kanälen thematisiert hat: Er fordert die Kulturschaffenden auf, sich stärker zu organisieren. Dass das möglich ist, beweist die „Alarmstufe rot“, das Bündnis der deutschen Veranstaltungswirtschaft, und wie gute Lobby-Arbeit funktioniert, hat die Autoindustrie demonstriert: Für die hat die Politik ein Drei-Milliarden-Euro-Hilfsprogramm auf den Weg gebracht. Denn da sitzen nicht nur starke Akteure mit Politikern am Tisch, sondern alle sprechen die gleiche Sprache: die der Wirtschaft. Wie schwer sich die Politik mit den Solo-Selbstständigen tut, zeigt allein die schwere Geburt der Novemberhilfe. Dabei gibt es seit Monaten den Vorschlag, die Unterstützung Solo-Selbstständiger an die Steuererklärung zu koppeln, mithin über die Finanzämter abzuwickeln und anschließend abzurechnen. Klingt zwar bestechend plausibel, verhallt aber ungehört.

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