Von Boetticher : KOMMENTAR: Retten, was noch zu retten ist

Christian von Boetticher legt auch den CDU-Fraktionsvorsitz nieder. Eine andere Entscheidung wäre undenkbar gewesen, meint Peter Höver.

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16. August 2011, 07:25 Uhr

Nein - überraschend kommt die Ankündigung nicht. Christian von Boetticher hat gestern auch den Vorsitz der CDU-Landtagsfraktion niedergelegt. Seine Begründung für den Rückzug mag menschlich verständlich sein. Doch erneut blendet von Boetticher die politische Dimension seines Falles aus.
Als wenn der Rücktritt vom Fraktionsvorsitz nicht zwangsläufig gewesen wäre! Dass seine Affäre mit einer Minderjährigen, mehr noch sein Umgang damit, die Nord-Union in eine schwere Krise gestürzt hat, mindestens dies sollte von Boetticher nicht entgangen sein. Neun Monate vor der Landtagswahl können weder die Fraktion noch die Landespartei ein Interesse daran haben, dass diese Krise verlängert wird. Genau dies hätte der Union geblüht, hätte sich von Boetticher an den Chefsessel der Landtagsfraktion geklammert. Es wäre zudem naiv zu glauben, eine Fraktion würde in einer solch bedeutsamen Personalfrage völlig losgelöst von der Landespartei und deren Führung handeln und entscheiden.
Wäre also der gefallene Hoffnungsträger mit dem "Segen" von CDU-Landtagsabgeordneten und Parteivorstand Fraktionschef geblieben - dies wäre zwangsläufig als Billigung des Verhaltens von Boettichers verstanden worden. Undenkbar - eine solche Entscheidung! Nicht für die Handlungsmöglichkeiten von Boettichers im Parlament. Sie wäre auch ein dauerhafter Klotz am Bein des wahrscheinlich künftigen Parteivorsitzenden und Spitzenkandidaten Jost de Jager gewesen. Ein halber Befreiungsschlag hätte die derzeit ohnehin desolaten Chancen der Union bei der Landtagswahl noch weiter geschmälert. Nur mit einem zügigen und vollständigen personellen Neu anfang kann die CDU vielleicht noch retten, was zu retten ist.
De Jager, der vermutlich neue starke Mann in der Partei, steht vor einer Herkulesaufgabe. Die Nord-CDU ist schon unter Parteichef Peter Harry Carstensen zu einem Hort politischer Windstille verkommen. Gestaltungsanspruch hat auch sein Nachfolger von Boetticher in seiner kurzen Amtszeit nie demonstriert. Der künftige Chef wird die Diskussionskultur des Landesverbandes neu beflügeln müssen. Vor allem muss er aber deutlich machen, warum diese Partei nach der Wahl 2012 eigentlich weiterregieren will.
(höv, shz)

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