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Europa-Wahlen : Wer macht was in der EU?

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

shz.de von
erstellt am 20.Mai.2014 | 01:17 Uhr

Wer bestimmt eigentlich in der Europäischen Union, wo es mit der Politik langgeht? Schließlich kann es keinen einzelnen Chef geben, der allein bestimmt. Denn die Europäische Union besteht aus 28 Staaten.Deshalb gibt es für die Politik der EU verschiedene Gruppen. EU ist die Abkürzung von Europäischer Union. Oft ringen mehrere Gruppen miteinander um neue Regeln. Oder sie kontrollieren sich gegenseitig.

Hier bekommst du Infos über die wichtigsten Gruppen:

RAT DER EU: Er gilt als sehr mächtig! Ohne ihn läuft nichts in der EU. Der Rat der EU vertritt die Regierungen aller 28 EU-Staaten. Er beschließt Gesetze, also wichtige Regeln. Oft nennt man den Rat der EU auch Ministerrat. Denn je nach Thema kommen hier die Fach-Minister der EU-Länder zusammen. Zum Beispiel die Außenminister, die Innenminister oder die Landwirtschaftsminister. Der Rat der EU entscheidet auch gemeinsam mit dem Europa-Parlament, wofür die EU ihr Geld ausgibt. Der Chefplatz im Rat wechselt halbjährlich – alle Mitglieder kommen mal dran. Bis Ende Juni hat noch Griechenland den Chefhut auf, danach ist Italien dran.

EUROPÄISCHER RAT: Nicht mit dem Rat der EU verwechseln! Der Europäische Rat ist etwas anderes. Mindestens zweimal im Jahr treffen sich die Staatschefs und die Regierungschefs der EU-Länder. Auch unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel ist dann dabei. Zusammen bilden die Politiker den Europäischen Rat. Diese Treffen werden oft auch Gipfel genannt. Die Politiker legen fest, in welche Richtung die EU-Politik gehen soll. Den Chefhut hat ein Präsident auf, der gewählt wird. Zurzeit ist es Herman Van Rompuy.

EU-KOMMISSION: Diese Gruppe macht und kontrolliert viel. Aus jedem der 28 EU-Länder ist dort ein Politiker als Kommissar. Einer übernimmt den Chefposten als Präsident. Die Kommission darf neue Gesetze vorschlagen. Und sie ist auch eine riesige Behörde mit Tausenden Mitarbeitern. Sie achtet auch darauf, dass die Länder die Regeln umsetzen. Sie passt zum Beispiel auf, dass Firmen fair miteinander umgehen, obwohl sie Konkurrenten sind und jeder gern mehr Geld verdienen möchte.

EU-PARLAMENT: Es wird alle fünf Jahre von den Bürgern in der EU gewählt - Ende Mai ist es wieder so weit. Die Politiker treffen sich zum Beispiel in der Stadt Straßburg in Frankreich. Das Europa-Parlament kontrolliert die EU-Kommission – und es wählt deren Präsidenten. Das EU-Parlament muss auch der Wahl der Kommissare zustimmen. Außerdem prüft das Parlament die Gesetze, die von der EU-Kommission vorgeschlagen werden. Es kann Gesetze annehmen oder ablehnen. Und es entscheidet mit, wofür die EU Geld ausgibt.

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