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Atomgespräche : Kerry verteidigt Iran-Deal im US-Kongress

vom

Die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten sei laut US-Außenminister Kerry mit der Vereinbarung stärker als vorher.

shz.de von
erstellt am 10.Dez.2013 | 21:14 Uhr

Washington | US-Außenminister John Kerry hat die Einigung mit dem Iran über dessen Atomprogramm vor Kritikern im US-Kongress verteidigt. „Die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten ist mit dieser Vereinbarung stärker als vorher“, sagte Kerry am Dienstag bei einer Anhörung vor dem Auswärtigen Ausschuss im Abgeordnetenhaus. Politiker beider US-Parteien hatten die Vereinbarungen als zu schwach bezeichnet und neue Sanktionen gegen Teheran gefordert. Die US-Regierung fürchtet, dass dieser Schritt die Gespräche gefährdet.

Nach CNN-Informationen arbeitete eine Gruppe von Senatoren am Dienstag an einem Gesetzesvorhaben, das neue Strafmaßnahmen vorsieht, sobald die Genfer Vereinbarung zur erweiterten Kontrolle des Atomprogramms ausläuft. Die Vorlage könnte noch diese Woche in den Senat eingebracht werden. Vorgesehen sei auch ein explizites Verbot, Uran anzureichen, hieß es. Die Frage, ob der Iran Uran grundsätzlich anreichern darf oder nicht, ist im Deal der sogenannten 5+1 Gruppe von vor zwei Wochen nicht ausdrücklich geregelt.

In Genf war eine Einigung darüber erzielt worden, dass Teheran Teile seines Atomprogramms einfriert und die Sanktionen gegen den Iran teilweise gelockert werden. Die vereinbarte Sechs-Monats-Frist wird voraussichtlich im Januar beginnen.

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