Bundeswehr-Affären : Guttenberg holt zum Gegenschlag aus

Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg.
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Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg.

Der unter Druck geratene Verteidigungsminister setzt "Gorch Fock"-Kommandanten Schatz ab und stellt die Führungsstrukturen der Bundeswehr komplett auf den Prüfstand.

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23. Januar 2011, 06:26 Uhr

Berlin | Der Befreiungsschlag ließ nicht lange auf sich warten: Drei Tage lang ließ Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Hiobsbotschaften über eine angebliche Meuterei auf der "Gorch Fock", einen mysteriösen Schießunfall in Afghanistan und geöffnete Feldpost über sich ergehen. Am späten Freitagabend ging er in die Offensive. Als erste Konsequenz der dreiteiligen Bundeswehraffäre setzte er "Gorch Fock"-Kapitän Norbert Schatz ab. Dabei war ein von Guttenberg angekündigtes Ermittlerteam noch nicht einmal nach Argentinien aufgebrochen, wo das Segelschulschiff vor Anker liegt. Als zweiten Schritt ordnete der Minister eine Generalinspektion der Bundeswehr an: In allen Truppenteilen soll systematisch nach Ritualen und Führungsdefiziten geforscht werden.
Mehr als ein Jahr lang hat Guttenberg in seinem Haus und in der Truppe Offenheit und Transparenz gepredigt. "Ich will Soldaten haben, die sich artikulieren und die offen über Defizite und Missstände sprechen, die ihre Einsatzrealitäten beschreiben", skizziert er seinen Anspruch. Jetzt muss er schmerzhaft erkennen, dass sich eine über Jahrzehnte gewachsene "Unternehmenskultur" einer Armee mit derzeit 235.000 Soldaten nicht im Handumdrehen ändern lässt. Die Untersuchung der einzelnen Truppenteile durch den Generalinspekteur Volker Wieker kommt allerdings zur richtigen Zeit. Der Umbau der Führungsstrukturen ist Teil der Bundeswehrreform.
Informationspannen erinnern an die Kundus-Affäre
Neben der Betrachtung des Großen und Ganzen wird aber auch die Aufklärung der Einzelfälle weitergehen - und die bergen noch Gefahren für den Minister. Anfang der Woche wird ein erster Zwischenbericht zu der geöffneten Feldpost aus einem Vorposten der Kampftruppen in der afghanischen Unruheprovinz Baghlan erwartet. Ob die Verantwortung dafür innerhalb der Bundeswehr liegt, ist noch offen. Die etwa ein Dutzend unrechtmäßig geöffneten Briefe wurden von einem afghanischen Unternehmen von dem Vorposten in das Hauptquartier der Bundeswehr in Masar-i-Scharif transportiert.
Der Tod eines 21-jährigen Hauptgefreiten durch einen Schuss aus der Pistole eines Kameraden am 17. Dezember 2010 wird von der Staatsanwaltschaft Gera untersucht. Ob es zu einer Anklage wegen fahrlässiger Tötung kommt, wird sich wahrscheinlich erst in Wochen entscheiden. Heikel für Guttenberg sind aber die Informationspannen in diesem Fall, die an die Kundus-Affäre nach der Bombardierung zweier Tanklaster im September 2009 erinnern. Wieder gibt es einen Feldjägerbericht, der dem Minister erst zwei Wochen nach dem Wehrbeauftragten und eine Woche nach der Staatsanwaltschaft vorgelegt wurde. Auch das Parlament wurde unzureichend informiert.
In einer Unterrichtung der Obleute der Fraktionen sollen am Freitag nach Teilnehmerangaben Generalinspekteur Volker Wieker und der Chef des Einsatzführungskommandos, Rainer Glatz, die Verantwortung für die Informationspannen übernommen haben. Für den Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour entlastet das den Minister aber nicht. Guttenberg trage also die Verantwortung für die Pannen.

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