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Deutschland & Welt

19. Oktober 2017 | 22:56 Uhr

Kommentar : Große Koalition: Jetzt muss es losgehen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Ministerposten sind verteilt: Männer und Frauen im ausgewogenen Verhältnis, ein paar Ostdeutsche, genug Bayern und Nordrhein-Westfalen. Merkels Ministerliste regt zum Spekulieren an. Ein Kommentar von Helge Matthiesen.

shz.de von
erstellt am 16.Dez.2013 | 06:54 Uhr

Der große Wurf ist das nicht, den Kanzlerin und Vizekanzler da gestern präsentierten. Eher das übliche Kompromisspaket: Es müssen immer gewichtig ein paar Ostdeutsche dabei sein, Frauen und Männer in einem ausgewogenen Verhältnis, genügend Bayern und genügend Nordrhein-Westfalen, ein paar Neue, ein paar Altgediente. Profilierte Namen unter den Neuen sind die Ausnahme. Das muss kein Makel sein.

Die Ministerliste regt zum Spekulieren an, denn Ursula von der Leyen als Verteidigungsministerin ist zwar keine schlechte Wahl, überrascht jedoch. Die Entscheidung Merkels zeigt, dass sie ihre Kabinettskollegin gerne an prominenter Stelle in der Nähe behalten möchte. Stellt sich die Frage, ob die Kanzlerin noch vier Jahre durchhält oder ob es andere Posten gibt, für die sich die bisherige Arbeitsministerin qualifizieren möchte? Zum Beispiel für das Amt des Bundespräsidenten.

Etwas spannender als die Personalien sind die neuen Ressortzuschnitte. Hier gibt es zaghafte Signale von Aufbruch und künftigen Schwerpunkten: Es soll um die Energiewende und die digitale Infrastruktur gehen. Das ist vernünftig, denn beide Themen werden unser wirtschaftliches Wohl entscheidend bestimmen. Das Signal kommt fast ein wenig spät. Die beiden neuen Begriffe sind angesichts des großen Potentials und der Machtfülle der neuen Koalition wenig.

Auch zwei Schleswig-Holsteiner sind bei der Aufgabenverteilung dabei. Der Flensburger Jörg Asmussen wechselt zurück in die Politik und wird Staatssekretär, diesmal bei Frau Nahles. Aus privaten Gründen, wie es heißt. Doch es mag sein, dass auch Asmussen sich für Aufgaben qualifiziert, indem er sein Themenfeld ausbaut. Ralf Stegner rückt im SPD-Präsidium auf, weil er aus Gründen des Geschlechterproporzes nicht Generalsekretär der Partei werden kann. Das mutet seltsam an und legt offen, um was es bei der Stellenvergabe sonst noch so geht, außer der nötigen Qualifikation. Stegner ist gewiss ein geeigneter Kandidat. Eine geeignete Kandidatin fehlt im Moment jedoch. Welche Bewerberin möchte sich jetzt freiwillig als Quotenfrau abstempeln lassen?

Was wird die neue Regierung bewegen? Aufgaben hat sie genug. Das Kabinett wird sich gegen die Kungelrunden durchsetzen müssen, die es in großen Koalitionen immer gibt. Jetzt muss es endlich losgehen mit dem Regieren.

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