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Europawahl in Hamburg : SPD zeichnet sich als klarer Sieger ab

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Das Experiment scheint geglückt: Durch das Zusammenlegen der Europa- und Bezirksversammlungswahl in Hamburg hat sich die Wahlbeteiligung für die Europawahl nach ersten Schätzungen deutlich erhöht. Der Nachteil: Es gingen wohl weniger Menschen zur Bezirkswahl als bisher.

shz.de von
erstellt am 25.Mai.2014 | 18:32 Uhr

Hamburg | Das Endergebnis aus Hamburg:

CDU: 24,5 Prozent
SPD: 33,8 Prozent
Grüne: 17,2 Prozent
FDP: 3,7 Prozent
Linke: 8,6 Prozent
Piraten: 2,2 Prozent
AfD: 6,0 Prozent

Bei der Europawahl in Hamburg hat sich zudem eine deutlich bessere Wahlbeteiligung als 2009 abgezeichnet. Bis eine Stunde vor Schließen der Wahllokale um 18 Uhr hatten nach Angaben des Landeswahlamts bereits 41,1 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. An den Europawahlen 2004 und 2009 hatten sich dagegen in der Hansestadt nur 34,9 beziehungsweise 34,7 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt, was Hamburg bundesweit den vorletzten Platz eingebracht hatte. Nur in Brandenburg waren noch weniger Menschen zur Wahl gegangen. Wegen der schlechten Wahlbeteiligung waren die Europa- und Bezirksversammlungswahlen erstmals am selben Tag terminiert worden, um mehr Menschen in die Wahllokale zu locken. Bislang waren die Bezirksversammlungswahlen parallel zur Bürgerschaftswahl anberaumt.

Bis 18 Uhr konnten insgesamt knapp 1,3 Millionen Hanseaten in 1276 Wahllokalen mitbestimmen, welche Abgeordneten künftig in den Parlamenten in Brüssel und Straßburg sitzen. Bislang wird die Hansestadt von der SPD, der CDU, den Grünen und den Linken im EU-Parlament vertreten. Von den 751 EU-Abgeordneten stellt Deutschland 96.

Ein vorläufiges Endergebnis wurde nicht vor 23 Uhr erwartet, da bis dahin in Italien noch die Wahllokale noch geöffnet waren und die Wähler nicht in ihrer Entscheidung beeinflusst werden sollten. Gleichzeitig konnten an diesem Sonntag wegen der möglichen Teilnahme von 16- und 17-Jährigen fast 1,4 Millionen Wahlberechtigte entscheiden, wer Abgeordneter in einer der sieben Bezirksversammlungen wird. Hier lag die Wahlbeteiligung um 17.00 Uhr bei 38,9 Prozent. 2011 hatten sich 57,3 Prozent beteiligt. Bei der Bezirksversammlungswahl bewarben sich insgesamt rund 1800 Kandidaten um die knapp 360 Sitze. Ergbnisse wurden nicht vor Montag erwartet. Da die Wähler bei der Bezirksversammlungswahl insgesamt zehn Stimmen vergeben konnten, benötigen die Auszähler nach Angaben von Landeswahlleiter Willi Beiß den gesamten Montag zur Ermittlung des Endergebnisses.

Das amtliche Endergebnis für die Europa- und Bezirksversammlungswahlen wird nach einer Prüfung am 6. beziehungsweise 10. Juni veröffentlicht. In Brüssel und Straßburg wurde Hamburg bislang von Knut Fleckenstein (SPD), Birgit Schnieber-Jastram (CDU), Jan Philipp Albrecht (Grüne) und Sabine Wils (Linke) vertreten. Für Schnieber-Jastram und Wils traten diesmal Roland Heintze (CDU) und Fabio De Masi (Linke) an. Sie alle dürften nach Hochrechnungen von ARD und ZDF den Sprung ins Europaparlament geschafft haben. Knapp nicht gereicht hätte es danach für den Hamburger Landesvorsitzenden der Freien Wähler, Wolf Achim Wiegand, der sich wegen des Wegfalls der Drei-Prozent-Hürde Chancen ausgerechnet hatte.

Bei der Europawahl 2009 kam die CDU in Hamburg auf 29,7 Prozent (bundesweit: 30,7), die SPD schaffte 25,4 Prozent (20,8) und die Grünen erreichten 20,5 Prozent (12,1). Die FDP kam auf 11,1 Prozent (11,0) und die Linken schafften 6,7 Prozent (7,5).Die Bezirksversammlungswahl 2011 konnten die Sozialdemokraten klar für sich entscheiden. Im Schnitt über alle sieben Bezirke kamen sie auf 45,3 Prozent, während die CDU nur 23,4 Prozent erreichte. Die Grünen vereinten 13,7 Prozent der Stimmen auf sich, die Linke kam auf 7,2 und die FDP auf 5,5 Prozent.

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