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Konflikte : Eiltreffen der ständigen Sicherheitsratsmitglieder zu Syrien

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In der Syrienkrise unternehmen die Vetomächte des UN-Sicherheitsrates noch einmal einen Einigungsversuch.

shz.de von
erstellt am 29.Aug.2013 | 21:01 Uhr

Am Donnerstagnachmittag (Ortszeit) wollten sich die Vertreter der USA, Russlands, Chinas, Großbritanniens und Frankreichs noch einmal in New York treffen, um über einen britischen Entwurf für eine Resolution zu beraten. Das Papier würde Luftschläge gegen Syrien erlauben, war bisher aber von Moskau und China blockiert worden.

Westliche Diplomaten bestätigten, dass das eilig einberufene Treffen um 14.30 Uhr (20.30 Uhr in Deutschland) beginnen sollte. Die selben Staaten hatten über den selben Entwurf schon am Mittwoch beraten. Er soll «alle notwendige Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten vor Chemiewaffen» erlauben - auch Luftangriffe.

Veränderungen am Text sind bei den Verhandlungen zwar üblich, bislang lagen die Positionen der westlichen Staaten auf der einen und Russlands und Chinas auf der anderen Seite aber weit auseinander: Die USA, Frankreich und Großbritannien, die syrische Rebellen unterstützen, wollen handeln und sehen es als erwiesen an, dass die Regierung in Damaskus Giftgas einsetzt. Peking und Moskau verhindern aber seit zwei Jahren selbst gegen eine große Mehrheit des Rates jede einseitige Kritik am Regime in Damaskus, das ein wichtiger Verbündeter und Waffenkunde ist.

Eine Resolution braucht nicht nur neun Ja-Stimmen, es darf auch kein Nein der fünf ständigen Mitglieder dabei sein. Dreimal schon hatten Russland und China Syrien-Resolutionen mit ihrem Veto blockiert, teilweise gegen die geschlossen Ja-Stimmen der 13 anderen Staaten im Rat.

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