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Parteien : Dobrindt: Union und SPD betonen zunächst Gemeinsamkeiten

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Die CSU sieht nach Angaben von Generalsekretär Alexander Dobrindt eine Basis für weitere Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD über eine mögliche Koalition.

Alle Beteiligten hätten bei dem ersten Treffen Gemeinsamkeiten betont und nicht versucht, damit zu beginnen, die Unterschiede herauszustellen. «Auf Grundlage dieser Gemeinsamkeiten kann man weitere Gespräche führen», sagte Dobrindt am Freitag in Berlin nach ersten Sondierungsgesprächen.

Dobrindt deutete an, dass strittige Themen wie die CSU-Forderung nach einer Pkw-Maut für Ausländer zunächst nicht im Vordergrund standen. Alle Beteiligten wüssten, wie die Position der jeweils anderen Seite sei. Dies müsse nicht wiederholt werden. Da gebe es feststehende Positionen, die nicht verrückbar seien.

Dobrindt betonte, Ziel einer zweiten Sondierungsrunde mit der SPD sei festzustellen, ob man danach Koalitionsgespräche starte oder nicht. Die Union will sich am 10. Oktober auch mit den Grünen zu einem Sondierungsgespräch treffen. CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagte, parallele Koalitionsverhandlungen mit SPD und Grünen werde es aber nicht geben.

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erstellt am 04.Okt.2013 | 17:29 Uhr

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