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Konflikte : De Maizière schließt Beteiligung an Militärschlag in Syrien aus

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Eine Beteiligung Deutschlands an einem Militärschlag in Syrien ist nach Angaben von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) schon aus verfassungsrechtlichen Gründen ausgeschlossen.

shz.de von
erstellt am 07.Sep.2013 | 10:59 Uhr

«Eine Beteiligung deutscher Soldaten an militärischer Auseinandersetzung ist nur in Zusammenhang mit UNO, Nato oder EU möglich», sagte der CDU-Politiker der in Dresden erscheinenden «Sächsischen Zeitung» (Samstag). Das bedeute, ein solcher Einsatz sei selbst dann ausgeschlossen, wenn er völkerrechtlich in Ordnung wäre.

Auf die Frage, welche Konsequenzen ein militärisches Eingreifen in Syrien für die deutschen Luftabwehrstellung in der Türkei hätte, sagte der Minister: «Grundsätzlich: Ich werde mich nicht an öffentlichen Was-wäre-wenn-Spekulationen beteiligen.» Für das deutsche «Patriot»-Luftabwehrsystem gebe es ein Nato-Mandat, dem Deutschland zugestimmt habe. Auftrag sei, einen möglichen syrischen Angriff auf die Türkei abzuwehren. «Dieser Auftrag ist erteilt, und er gilt, und er bleibt bestehen.»

De Maizière wertete die Entwicklung in Syrien als schreckliche Tragödie. «Es geht jetzt um eine Entscheidung, ob man etwas falsch macht oder etwas weniger falsch macht. Hier gibt es kein einfaches Falsch oder Richtig. Und auch eine Nichtentscheidung ist eine Entscheidung», sagte der Minister. «Wir haben die Entscheidung über einen militärischen Einsatz nicht zu treffen, aber wir werden dazu eine Haltung haben müssen.»

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