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Jobmodell vor Abschaffung : Das Ende des Ein-Euro-Jobs

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Union will das umstrittene Programm für Langzeitarbeitslose abschaffen. Auch Andrea Nahles präsentiert neue Pläne.

Berlin | Die Koalition will mehr gegen Langzeitarbeitslosigkeit tun. Ihre Pläne dazu will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in der kommenden Woche im Sozialausschuss des Bundestags vorstellen. Für Aufsehen sorgte gestern ein Debattenbeitrag aus der Unionsfraktion, nachdem die umstrittenen Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher um Prämien und positive Anreize ergänzt werden sollen. Angedacht seien Belohnungen für Arbeitslose, die sich besonders eifrig um eine Stelle bemühten, berichtete die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ unter Berufung das Papier. Auch die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs für Langzeitarbeitslose sehe der Vorstoß vor.

Um Langzeitarbeitslosen zu ersparen, lange in als sinnlos erscheinenden Tätigkeiten festzustecken, solle es diesen Ideen zufolge eine Förderung eines integrativen Arbeitsmarkts geben. Besonders schwer vermittelbare Langzeitarbeitslose sollten in geförderten gemeinnützigen Betrieben arbeiten, die allerdings am regulären Markt agieren.

In der Tat ist der Sinn der Ein-Euro-Jobs stark umstritten. „Da die Ein-Euro-Jobs nur bescheidene Integrationserfolge in reguläre Arbeit hatten – die Quote liegt bei etwa 10 Prozent – wurden ihre Zahl in den letzten Jahren deutlich reduziert“, erklärte Horst Schmitt, Sprecher der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur. Während es im Oktober 2011 noch 6847 Ein-Euro-Jobber in Schleswig-Holstein gab, liegt die Zahl heute bei nur noch 2924. Ihre vornehmlichen Einsatzfelder liegen im gemeinnützigen Bereich, etwa bei Kleiderkammern oder Sozialkaufhäusern.

Bei Sozialverbänden und in der Opposition stießen die Vorstöße auf eine positive Resonanz. „In der Unionsfraktion scheint es Bewegung in die richtige Richtung zu geben“, sagte der Sozialexperte der Grünen im Bundestag, Wolfgang Strengmann-Kuhn. „Wir müssen weniger auf Bestrafung setzen und mehr auf Belohnung.“ Hartz-IV-Bezieher dürften nicht länger wie kleine Kinder behandelt werden. Strengmann-Kuhn forderte zudem eine Umschichtung von Arbeitslosengeld II in einen Lohnzuschlag im Rahmen eines sozialen Arbeitsmarkts. Dies könne helfen, neue Chancen für eine begrenzte Gruppe schwer auf dem Markt vermittelbarer Menschen zu schaffen. Von Nahles forderte er Klartext: „Die Ministerin muss im Ausschuss über ihre bislang wolkigen Ankündigungen hinaus einen konkreten Plan vorlegen.“ Der Paritätische Wohlfahrtsverband begrüßt die Vorschläge aus der Unionsfraktion. „Statt eines hartherzigen Sanktionismus, der sowieso nichts bringt, erleben wir seit langem endlich mal wieder einen politischen Vorstoß zur Unterstützung der Menschen“, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider.

Mit Spannung wird nun erwartet, wie die Debatte in der Koalition weitergeht. CSU-Chef Horst Seehofer hatte sich gegen Erleichterungen bei Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher gewandt. Nahles will jedoch unter anderem Arbeitslose unter 25 Jahren künftig nicht mehr strenger behandeln als Ältere.

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erstellt am 01.Nov.2014 | 10:32 Uhr

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