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Cartsensen : KOMMENTAR: Feingefühl statt Brechstange

vom

Der Befund ist eindeutig, aber nicht neu: Finanzpolitisch liegt Schleswig-Holstein auf der Intensivstation. Viel Zeit bleibt nicht, den Exitus abzuwenden.

shz.de von
erstellt am 21.Nov.2009 | 06:59 Uhr

Nun gab es diese Woche im Landtag eine Regierungserklärung. Das wäre eine Chance gewesen für Ministerpräsident Peter Harry Carstensen. Er hätte klar sagen können, welche Therapie Schwarz-Gelb im Norden auf dem Weg zur Gesundung der Finanzen plant. Hat er aber nicht. Man fühlt sich an einen Chirurgen erinnert. Das Skalpell hat er schon mal gezeigt. Man weiß, die Operation wird schmerzhaft. Obs einem danach besser geht? Viele Andeutungen machte Carstensen. Wenig Konkretes lieferte er.
Dennoch schrillen schon die Alarmglocken. Wie bei Vereinen und Verbänden, die im Sozialen, in der Kultur oder im Umweltschutz wertvolle Arbeit leisten. Mit staatlich-stattlichen Millionenbeträgen springt Vater Staat hier jährlich zur Seite. Das wird so nicht bleiben. Sparen tut Not - keine Frage. Tabus helfen nicht weiter. Dennoch muss die Koalition aufpassen, dass die soziale und kulturelle Infrastruktur nicht am Ende der Operation eingeebnet oder in neuer Bürokratie gefangen ist. Ein Chirurg braucht Feingefühl. Die Brechstange wäre das falsche Instrument.

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