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Bundestagswahl 2017 : Höchststand bei Wahlberechtigten und Trend zur Briefwahl in SH

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Wieviele Wahlberechtigte gibt es - und wer tritt an? Gibt es wirklich so viele Briefwähler? shz.de mit einem Überblick.

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erstellt am 14.Sep.2017 | 19:14 Uhr

In Schleswig-Holstein sind bei der Bundestagswahl am 24. September 2,262 Millionen Menschen wahlberechtigt. Das ist seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 die höchste Zahl an Wahlberechtigten im Norden bei Europa- und Bundestagswahlen, wie Landeswahlleiter Tilo von Riegen am Donnerstag in Kiel mitteilte. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 hat sich die Zahl der Wahlberechtigten um rund 5000 erhöht - vor allem weil mehr Menschen nach Schleswig-Holstein gezogen sind.

Wer steht zur Wahl?

Es bewerben sich 159 Kandidaten, davon 42 Frauen. Zwölf Parteien sind mit Landeslisten zugelassen: CDU, SPD, Grüne, FDP, Die Linke, AfD, NPD, Freie Wähler, Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD), Bündnis Grundeinkommen (BGE), Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI).

Auf Schleswig-Holstein entfallen gemäß Bevölkerungsanteil 22 Bundestagssitze - elf Direktmandate in elf Wahlkreisen und elf Listenplätze. Es kann aber zu Überhangmandaten kommen.

Wer darf wählen?

Anders als bei der Landtagswahl im Mai darf nicht mit 16, sondern erst mit 18 Jahren gewählt werden. Etwa 117.000 junge Menschen dürfen erstmals an einer Bundestagswahl teilnehmen.

Wieviele Briefwähler gibt es?

Der Trend geht zur Briefwahl. Die Kommunen berichteten über eine sehr große Nachfrage nach Briefwahlunterlagen, sagte von Riegen. Auf Bundesebene stieg die Briefwahlbeteiligung von knapp sechs Prozent in den 1950er Jahren auf mehr als 24 Prozent im Jahr 2013. Im Norden lag der Anteil 2013 aber nur bei 16,6 Prozent. Wahlbriefe sollten bis zu diesem Donnerstag an die zuständige Gemeindebehörde abgeschickt werden.

Mehr als jeder vierte Hamburger Wahlberechtigte hat schon jetzt vor, seine Stimme per Brief abzugeben. Nach Angaben des Landeswahlamts sind bis Mittwoch 340.984 Anträge eingegangen, das entspricht einem Anteil von 26,4 Prozent. Somit haben im Vergleich schon jetzt fast 40.000 Wähler mehr als bei der letzten Bundestagswahl vor, ihr Kreuzchen nicht in einem Wahllokal zu machen. Die Antragsteller können ihre Stimme aber immer noch spontan in einem Wahllokal abgeben.

Welche Neuerungen gibt es?

Die Bundeswahlordnung sieht zwei Neuerungen vor: Gibt es Zweifel bei der Identität eines Wählers und verweigert er die Mitwirkung zur Aufklärung, ist er von der Wahl auszuschließen. Ein Beispiel hierfür sei eine Gesichtsverschleierung, erläuterte von Riegen. Und es gelte ein Fotografier- und Filmverbot, Wähler dürften ihre Stimmabgabe in der Kabine nicht entsprechend dokumentieren. „Auf das Wahlgeheimnis kann der einzelne Wähler nicht verzichten.“

Kann die Wahl manipuliert werden?

Der Landeswahlleiter ging auf die Diskussion in Medien über eine denkbare elektronische Manipulation der Wahl ein. Eine erfolgreiche Manipulation des Wahlergebnisses halte er für ausgeschlossen, sagte von Riegen. Er verwies auf verschiedene Sicherheitsmaßnahmen. So seien die Kreiswahlleiter und die Gemeinden aufgefordert worden, nur aktuelle Versionen der Wahl-Software zu verwenden. Zudem gebe es einen zweiten Meldeweg und zudem eine Plausibilitätsprüfung übermittelter Ergebnisse. Die Wahlergebnisse würden in der Regel telefonisch an die Landeswahlleitung gegeben. „Eine IT-Manipulation des Endergebnisses ist unmöglich, da alle Wahlauszählungen in Schriftform übermittelt werden.“

Der Landeswahlleiter dankte allen, die zum Gelingen der Bundestagswahl beitragen - dazu gehören wieder rund 21.000 ehrenamtliche Helfer in den insgesamt 2507 Wahlbezirken im Norden.

Während auf Bundesebene die ersten Prognosen unmittelbar mit Schließung der Wahllokale um 18 Uhr veröffentlicht werden, ist mit dem vorläufigen Landesendergebnis für Schleswig-Holstein gegen 23.30 Uhr zu rechnen.

 
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