Nach Rückzug aus der Bundestagsfraktion : Frauke Petry verlässt die AfD

Die AfD-Bundesvorsitzende wird ihre Partei verlassen. Genauso ihr Ehemann Marcus Pretzell.

Avatar_shz von
26. September 2017, 14:32 Uhr

Berlin/Düsseldorf | Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry wird aus ihrer Partei austreten. „Klar ist, dass dieser Schritt erfolgen wird“, sagte sie am Dienstag in Dresden, allerdings ohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen. Auch die Frage, ob sie eine neue Partei gründen wolle, ließ sie unbeantwortet.

Auch Petrys Ehemann Marcus Pretzell, Chef der AfD in Nordrhein-Westfalen, hat am Dienstagvormittag seinen Rückzug aus Partei und Landtagsfraktion verkündet. Das berichtete „RP Online“.

Frauke Petrys Ehemann: Markus Pretzell.
dpa

Frauke Petrys Ehemann: Markus Pretzell.

Pretzell wolle sein Mandat im Landtag behalten, sagte AfD-Fraktionssprecher Michael Schwarzer am Dienstag. Er habe seine Ankündigung mit seiner „pessimistischen Einschätzung über den Zustand der Partei“ begründet. Gemeinsam mit Pretzell wolle auch der Abgeordnete Alexander Langguth die Fraktion verlassen. Pretzell sagte dem WDR: „Was mich zum Austritt aus der Partei und damit auch aus der Fraktion bewegt, ist eine Entwicklung der AfD, die ich etwas anders einschätze als unter anderem auch meine beiden Kollegen hier.“

Pretzell ist auch in den eigenen Reihen umstritten. Mit gerade 54 Prozent der Stimmen war er vor der Landtagswahl im Mai auf Platz eins der AfD-Landesliste gewählt worden. Vor allem mit seinem Ko-Vorsitzenden Martin Renner liegt er im Dauerclinch. Sein Versuch, Renner aus dem Landesvorstand zu werfen, scheiterte.

Renner hatte am Montag gesagt, ein Versuch von Petry und Pretzell, eine Abspaltung von der AfD zu betreiben, wäre „irrelevant“. Die Gruppe um Petry und Pretzell habe „nicht mehr als zehn Prozent der Funktionsträger und Parteimitglieder hinter sich“.

Pretzell ist nach seiner Wahl in den Landtag bislang weiter Europaabgeordneter geblieben. Der 44-Jährige gehört der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) um die Abgeordneten der rechtsextremen französischen Partei Front National an.

Gründet Frauke Petry eine neue Partei?

Frauke Petry hatte bereits am Montag für einen Eklat gesorgt. Während der Bundespressekonferenz kündigte sie an, nicht der AfD-Fraktion im Bundestag angehören zu wollen, stand auf und verließ den Saal.

Sie hatte ebenso angekündigt, dass sie ihr Amt als Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag aufgeben werde. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kirsten Muster würden ihre Ämter in der Fraktion „mit Ablauf des heutigen Tages“ aufgeben, aber weiter ihre Mandate als Einzelabgeordnete behalten, hieß es.

Die 42-Jährige hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag ein Direktmandat gewonnen. Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen legte ihr daraufhin den Austritt aus der Partei nahe.

In Berlin kam die AfD-Fraktion am Dienstag zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Aus Teilnehmerkreisen hieß es, bis auf Petry seien alle 94 AfD-Abgeordneten erschienen. Auf die Frage, ob er mit weiteren „Abtrünnigen“ rechne, sagte Spitzenkandidat Alexander Gauland vor Sitzungsbeginn in Berlin: „Ich hoffe nicht.“ Alice Weidel, die im Wahlkampf gemeinsam mit ihm das AfD-Spitzenteam gebildet hatte, sagte, bislang seien keine entsprechenden Tendenzen erkennbar. Die Frage, wer den Fraktionsvorsitz übernimmt, soll spätestens am Mittwoch geklärt werden. Gauland und Weidel hatten durchblicken lassen, dass sie diese Aufgabe gerne gemeinsam übernehmen würden. Geleitet wurde die erste Sitzung vom Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Georg Pazderski.

Ob Petry versuchen wird, eine eigene Fraktion zu gründen, ist noch unklar. Dafür müsste sie mindestens 35 Abgeordnete auf ihre Seite ziehen. Auch die Gründung einer eigenen Partei durch Petry halten einige AfD-Mitglieder nicht für ausgeschlossen.

Möglicherweise wird Petry am Mittwochabend dazu mehr sagen. Dann ist sie zu Gast bei „Maischberger“:

Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen relevanten Inhalt einer externen Plattform, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich einfach mit einem Klick anzeigen lassen und auch wieder ausblenden.

 Externen Inhalt laden

Mit Aktivierung der Checkbox erklären Sie sich damit einverstanden, dass Inhalte eines externen Anbieters geladen werden. Dabei können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Weitere Informationen finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen

 

Die neu in den Bundestag gewählten AfD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen hatten zuvor deutlich gemacht, dass Petry nicht mit ihrer Unterstützung rechnen kann. In einer gemeinsamen Erklärung vom Dienstag heißt es unter anderem: „Unsere Entschlossenheit, mit unseren Kollegen in der AfD-Bundestagsfraktion gut und eng zusammenzuarbeiten, wird dadurch nicht berührt.“

Ebenfalls keiner der 14 bayerischen AfD-Abgeordneten im Bundestag will nach dem Austritt der Parteichefin die AfD-Fraktion verlassen. „Für alle Mitglieder der bayerischen Landesgruppe steht die Mitgliedschaft in der AfD-Fraktion außer Frage“, teilte der frisch gewählte Leiter der AfD-Landesgruppe im Bundestag, Martin Hebner, mit.

Am Montag hatte sich - kurz nach Petrys Ankündigung - die Landtagsfraktion der AfD in Mecklenburg-Vorpommern gespalten. Vier der 18 Abgeordneten gründeten eine neue Fraktion mit dem Namen „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ (BMV), wie der Fraktionsgeschäftsführer Christian Hirsch erklärte. Zuvor seien sie aus der AfD-Fraktion ausgetreten. Nach eigenen Angaben wollen die vier Abgeordneten aber in der Partei bleiben.

(mit Material von dpa)

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen