Bundesverfassungsgericht : Urteil aus Karlsruhe: DKP darf doch bei der Bundestagswahl antreten

Avatar_shz von 27. Juli 2021, 22:11 Uhr

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Die Flagge der Deutschen Kommunistischen Partei weht in München.
Die Flagge der Deutschen Kommunistischen Partei weht in München.

Die Deutsche Kommunistische Partei hatte Erfolg mit ihrer Beschwerde beim Verfassungsgericht – sie darf bei der Bundestagswahl im Herbst entgegen der Entscheidung des Bundeswahlausschusses antreten.

Berlin | Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) darf doch bei der Bundestagswahl am 26. September antreten. Das Bundesverfassungsgericht gab einer Beschwerde der Partei gegen eine anderslautende Entscheidung des Bundeswahlausschusses statt, wie das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Dienstag mitteilte. Weitere 19 abgelehnte Gruppierungen hatten mit Bes...

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