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Ermittlungen nach Anschlägen von Paris : Bayern bestätigt „Anfangsverdacht“ bei Flüchtlingen mit gefälschten Pässen

vom
Aus der Onlineredaktion

CSU-Innenminister Joachim Herrmann teilt mit, dass die Sicherheitsbehörden nach Flüchtlingen suchen, die möglicherweise Kontakte zur Terrormiliz Islamischer Staat hatten.

München | Die deutschen Sicherheitsbehörden haben nach den blutigen Terroranschlägen von Paris vom 13. November eine Spur nach Deutschland entdeckt. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat jetzt bestätigt, dass in Deutschland Flüchtlinge mit falschen syrischen Pässen untergetaucht sind.

Nach den Anschlägen in Paris ergaben die Ermittlungen, dass mindestens zwei Täter als Flüchtlinge in die EU eingereist waren. Die Frage, ob weitere Terroristen auf diesem Weg nach Europa gelangen könnten, beschäftigt seitdem Polizei und Nachrichtendienste.

Bei den Gesuchten bestehe ein „Anfangsverdacht“ auf Kontakte zur Terrormiliz Islamischen Staat (IS). Die Bild-Zeitung hatte zuvor berichtet, dass die betreffenden Pässe aus der gleichen Quelle stammen wie jene der zwei IS-Attentäter von Paris.

Herrmann sagte am Dienstag in München, den Bundessicherheitsbehörden zufolge seien im Oktober und November „weitere Personen“ eingereist, deren Reisepässe ähnliche Seriennummern hätten wie syrische Pässe, die vom IS erbeutet worden seien. „Das weiß man, weil man damals Kopien dieser Pässe gemacht hat.“

Herrmann betonte: „Ein Anfangsverdacht, dass es sich da um weitere Leute, die auch vom IS geschickt worden sind, handeln könnte, der liegt natürlich nahe; er muss zumindest aufgeklärt werden.“ Leider wisse man aber im Moment nicht, wo die betreffenden Flüchtlinge nun seien.

Die mit der Überwachung illegaler Einwanderung beauftragte EU-Grenzschutzagentur Frontex hatte erst am Wochenende vor Gefahren wegen gefälschter oder gestohlener Pässe gewarnt. Die Beamten kontrollierten zwar sehr genau, ob Flüchtlinge möglicherweise mit falschen Papieren einreisten, sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri der „Welt am Sonntag“. „Dennoch ist die Aussagekraft von Flüchtlingspässen aus unserer Sicht sehr begrenzt“, so Leggeri. In einem Bürgerkriegsland wie Syrien könne schließlich niemand garantieren, „dass die Dokumente, die echt aussehen, auch wirklich von einer offiziellen Behörde ausgestellt wurden oder wirklich von dem rechtmäßigen Inhaber mitgeführt werden“.

Nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) von Ende September sind schätzungsweise 290.000 Flüchtlinge zwar nach Deutschland eingereist, aber dann nicht förmlich registriert worden. Dafür kann es unterschiedliche Gründe geben: Sie können unter anderem zu Angehörigen innerhalb Deutschlands oder auch in Skandinavien weitergereist sein oder wegen der Überlastung der Behörden auf eine Registrierung noch warten. Leistungen erhalten sie erst nach der Registrierung.

Bereits am 16. Dezember waren in Österreich zwei Verdächtige in einem Flüchtlingsheim festgenommen worden, die ebenfalls mit gefälschten Pässen aus Syrien nach Europa gelangt waren, berichtete der Deutschlandfunk unter Berufung auf Sicherheitskreise. Die Dokumente seien schwer zu erkennen und stellen die Sicherheitsbehörden vor erhebliche Probleme, heißt es weiter.

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erstellt am 22.Dez.2015 | 15:27 Uhr

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