Vor Merkel-Besuch : Aserbaidschan verweigert CDU-Politiker die Einreise

Angela Merkel reist ab Donnerstag nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan.
Angela Merkel reist ab Donnerstag nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan.

Auch das Auswärtige Amt konnte nicht mehr vermitteln: Aserbaidschan lässt einen Bundestagsabgeordneten nicht einreisen.

shz.de von
20. August 2018, 19:25 Uhr

Berlin | Vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel in den Südkaukasus ist es nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung zu einem diplomatischen Eklat gekommen. Die aserbaidschanische Regierung lasse den Thüringer Bundestagsabgeordneten Albert Weiler (CDU), der Merkel ab Donnerstag nach Georgien, Armenien und Aserbaidschan begleiten sollte, nicht einreisen, schreibt die Zeitung (Montag).

Weiler sei Vize-Chef der deutsch-südkaukasischen Parlamentariergruppe und habe 2014 und 2016 die nach Unabhängigkeit strebende Region Berg-Karabach besucht. Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, wird aber von proarmenischen Kräften kontrolliert. Eriwan und Baku liegen seit den 1990er Jahren im Streit um die Region. Proarmenische Truppen halten zudem angrenzende aserbaidschanische Gebiete besetzt.

Auswärtiges Amt machtlos

Schlichtungsgespräche des Auswärtigen Amtes mit dem aserbaidschanischen Botschafter waren am Montag nach Informationen der Zeitung gescheitert. Weiler sei eine "unerwünschte Person", hieß es laut Zeitung. Dies sei eine Entscheidung aus höchsten aserbaidschanischen Regierungskreisen. Weiler will jetzt dem Bericht zufolge auf die Einreise nach Aserbaidschan verzichten. "Ich habe große Sorge um den Frieden in der Region und hätte gern vermittelt", sagte Weiler der Zeitung.

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