Nach Chemnitz-Vorfällen : Merkel ruft Deutsche auf, Position gegen Fremdenfeindlichkeit zu beziehen

Angela Merkel wirft der AfD vor, die Stimmung mit aufzuheizen. Foto: Friso Gentsch/dpa
Angela Merkel wirft der AfD vor, die Stimmung mit aufzuheizen. Foto: Friso Gentsch/dpa

Die Bundeskanzlerin hat sich umfänglich zur Lage in Chemnitz geäußert. Dabei widerspricht sie auch Horst Seehofer.

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06. September 2018, 12:25 Uhr

Chemnitz/Berlin | Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag im RTL-Sommerinterview vor dem Hintergrund der teils rassistischen und fremdenfeindlichen Demonstrationen in Chemnitz: In der sächsischen Stadt habe man Demonstrationen erlebt "mit Erscheinungen, die nicht in Ordnung sind. Hasserfüllt und auch gegen andere Menschen gerichtet", sagte Merkel. Es habe aber auch Demonstrationen gegeben, die gezeigt hätten, "wie Menschen auch dagegen aufstehen gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus". Die Kanzlerin betonte: "Es ist eine angespannte Stimmung, in der auch jeder, glaube ich, und jede Position beziehen sollte."

Chemnitz sei nach der Wende eine erfolgreiche Stadt gewesen, sagte die Kanzlerin. Dies gerate nun in den Hintergrund. "Deshalb muss ganz klar gesagt werden - das sage ich auch als Bundeskanzlerin, dass allen Kräften der Rücken gestärkt wird, die sich gegen Rassismus und gegen Hass wenden. Das sollte die Botschaft von Chemnitz sein." Zugleich betonte sie, ein Datum für ihre Reise nach Chemnitz stehe noch nicht fest.

"Die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen"

Sie widersprach zudem der Einschätzung von CSU-Chef Horst Seehofer, die Migrationsfrage sei "Mutter aller politischen Probleme" in Deutschland. "Ich sag' das anders", sagte Merkel. Und weiter: "Ich sage, die Migrationsfrage stellt uns vor Herausforderungen. Und dabei gibt es auch Probleme." Es gebe aber auch Erfolge.

Scharf attackierte Merkel auch die AfD. Die Partei "heizt zum Teil ja die Stimmung mit auf, das muss man ganz einfach sagen". Äußerungen wie jene, es müsse eine stille Revolution geben, bei der unerwünschte Journalisten verschwinden sollten, bewerte sie "extrem kritisch". Dennoch äußerte sich Merkel zurückhaltend zur Forderung, die AfD bundesweit durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. "Wir sollten uns erstmal politisch mit der AfD auseinandersetzen" und die Probleme in Deutschland lösen. Die Sicherheitsbehörden müssten die Frage der Beobachtung immer wieder überprüfen und der Politik Empfehlungen geben. "Zur Zeit gibt es diese Empfehlung nicht. Aber die politische Auseinandersetzung muss geführt werden", sagte Merkel.

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