Novum im Bundestag : Angela Merkel stellt sich den Abgeordneten: So läuft die Regierungsbefragung

Angela Merkel im Deutschen Bundestag. Foto: dpa
Angela Merkel im Deutschen Bundestag. Foto: dpa

Angela Merkel ist die erste der deutschen Regierungschefs, die sich einer Befragung stellt. Es dürfte ungemütlich werden.

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06. Juni 2018, 10:45 Uhr

Berlin | Es ist ein Novum für Angela Merkel während ihrer 13-jährigen Amtszeit als Bundeskanzlerin: Sie muss sich am Mittwoch den Fragen der Abgeordenten im Bundestag stellen. Um 12.30 Uhr geht es los.

Bis heute musste sich noch kein Regierungschef vor Merkel in die Fragerunde begeben. Und auch die CDU hatte sich lange erfolgreich dagegen gewehrt. Doch nach Druck von SPD und auch schon von Grünen und Linken musste die Union im neuen Koalitionsvertrag nachgeben. Darin heißt es: „Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.“

Was ist eine Regierungsbefragung?

Eine Regierungsbefragung an sich ist nicht neu. Immer zum Anfang aller Sitzungswochen steht die Fragerunde im Plenum auf der Tagesordnung. Sie beginnt nachdem die Kabinettssitzung beendet ist. Die Abgeordneten sollen dann die Gelegenheit haben, Auskünfte über Vorhaben der Regierung zu erhalten. Die Befragung ist auf 35 Minuten begrenzt. Bekannt sind Regierungsbefragungen vor allem aus dem englischen Unterhaus. Dort zählen die Prime Ministers Questions zu den unangenehmsten Stunden für einen Regierungschef.

Im Bundestag sind alle Fraktionen im Grunde an einer Reform der Regierungsbefragung interessiert, „um eine wirksame parlamentarische Kontrolle und einen lebendigen öffentlichen Austausch zu ermöglichen“, wie es etwa in einem Grünen-Antrag vom Dezember heißt. Ein Vorschlag, wie die Befragung künftig ablaufen soll, wird derzeit von den Parlamentarischen Geschäftsführern erarbeitet.

Diese Fragen erwarten Merkel

Merkel wird noch nach dem alten Prozedere befragt. Auf sie dürften angesichts der aktuellen Debatte über die Misstände beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) eine Reihe hartnäckiger Fragen zu ihrer Flüchtlingspolitik einprasseln. Zunächst wird Merkel aber versuchen, selbst die Agenda zu bestimmen. In einem Einführungsvortrag gibt sie Informationen zum bevorstehenden G7-Gipfel. Danach sind Fragen zu den Themen des Kabinetts vom Vormittag vorgesehen – unter anderem Kohlekommission und Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung. Es folgt eine offene Fragerunde. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble moderiert die Befragung der Kanzlerin.

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