Ruhani zu Gast in Wien : Iran: Verbleib im Atom-Deal nur bei wirtschaftlichem Nutzen

Alexander Van der Bellen (rechts), Bundespräsident von Österreich, begrüßt Hassan Ruhani, Präsident aus dem Iran, zu Gesprächen in seinen Amtsräumen.
Alexander Van der Bellen (rechts), Bundespräsident von Österreich, begrüßt Hassan Ruhani, Präsident aus dem Iran, zu Gesprächen in seinen Amtsräumen.

Am Freitag wollen die Außenminister der Deal-Partner, darunter Deutschland, über eine Rettung des Abkommens beraten.

shz.de von
04. Juli 2018, 13:29 Uhr

Wien | Der Iran will nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani nur dann am Atomabkommen festhalten, wenn das Land wirtschaftlich davon profitiert. "Wenn die anderen Unterzeichner außer den USA die Interessen des Irans sicherstellen können, will der Iran weitermachen, auch ohne die USA", machte Ruhani am Mittwoch in Wien nach einem Gespräch mit Österreichs Staatschef Alexander Van der Bellen deutlich.

In dem Abkommen verpflichtet sich der Iran, sein Atomprogramm überprüfbar zu begrenzen. Dafür sollten Wirtschaftssanktionen gegen die Islamische Republik aufgehoben werden. Die USA wollen jedoch den Iran auch zur Veränderung seiner Außenpolitik zwingen und haben das Abkommen aufgekündigt, um das Land mit Sanktionen belegen zu können.

Wie reagieren die Partner des Abkommens?

Weil die USA auch allen anderen Staaten mit Sanktionen drohen, die weiterhin mit dem Iran Geschäfte machen, ist unklar, wie sich die anderen Partner an das Atomabkommen halten können. Am Freitag wollen die Außenminister der verbliebenen Partner, darunter Deutschlands, über eine Rettung des Abkommens in Wien beraten. Die einst als historisch gefeierte Vereinbarung, die den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll, war 2015 in Wien geschlossen worden.

Alexander Van der Bellen betonte nach dem Treffen mit Ruhani, dass sich Österreich und die Europäische Union für den Fortbestand des Atomabkommens einsetzen wollten. Er bezeichnete die Vereinbarung als "Schlüsselelement in der Nichtverbreitung von Atomwaffen".

Ruhani war am Mittwoch nach zwei Tagen in der Schweiz nach Österreich gekommen. Er wollte sich auch mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sowie dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Yukiya Amano, treffen. Am Abend wollte er in der österreichischen Wirtschaftskammer um Investitionen werben.

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