Kommentar : Mehr Geld für die Parteien: Die SPD und die Evolution

So sieht es der NOZ-Karikaturist Gerhard Mester.
So sieht es der NOZ-Karikaturist Gerhard Mester.

Die Parteien wollen deutlich mehr Geld - allen voran die SPD, die nach schlechte Ergebnissen Probleme hat, ihren Apparat zu unterhalten. Das passt nicht zusammen.

shz.de von
07. Juni 2018, 17:43 Uhr

Osnabrück. | Geht es um Sonntagsreden, ist die Digitalisierung ein Vorteil. Sie ermöglicht Automatisierung, es lässt sich weitaus zielgerichteter kommunizieren und sie spart Kosten. Angeblich. Die Parteien aber wollen maßgeblich deshalb mehr Geld, weil die Digitalisierung sie es kostet. Das verwundert. Erstens gilt das für jeden anderen auch, ohne dass sein Budget um 15 Prozent aufgestockt würde. Dann heißt es eben, Vorteile der Digitalisierung auch zu nutzen oder an anderer Stelle zu sparen. Zweitens wirkt die Technikfrage vorgeschoben, wenn maßgeblich die SPD das Projekt vorantreibt, der aufgrund ihrer Wahlniederlagen einige Millionen im Jahr abhandenkommen, während zugleich Sonderparteitage und Mitgliederbefragungen an den Reserven zehren.

Auffällig ist ja auch, dass mit Grünen und FDP, AfD und Linken andere kleine Parteien keinen akuten Handlungsbedarf sehen – sie haben aber natürlich auch keinen Apparat wie den der Sozialdemokraten zu unterhalten, der aus der Zeit als Volks- und Kanzlerpartei stammt.

Unter dem Strich handelt es sich also um eine Art SPD-Fördergesetz. Ihm zuzustimmen, sollten sich andere Parteien nicht genötigt fühlen. Den Sozialdemokraten wiederum wäre zu raten, an ihren Strukturen zu arbeiten. Denn das ist ein unbestrittener Effekt der Digitalisierung: Sie zwingt dazu, sich auf den Prüfstand zu stellen. Diesem evolutionären Prozess sollte die SPD ihre Aufmerksamkeit widmen statt nach Alimentierung zu streben.

, zumal der Bundestag der größte ist, den es je gab. Andernfalls flösse noch weniger Geld in die Kasse. Ungerecht wäre das nicht. Nur konsequent.

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