Integrationsgesetz für Niedersachsen : CDU: Migranten sollen sich in Vertrag zu „Leitkultur“ bekennen

Avatar_shz von 03. Januar 2022, 01:00 Uhr

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Flüchtlinge im Herbst 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze. Der niedersächsische CDU-Politiker Uwe Schünemann sagt, viele von denen, die damals ins Land kamen, sind bis heute nicht gut integriert. Er will das mit einem Integrationsgesetz ändern.
Flüchtlinge im Herbst 2015 an der deutsch-österreichischen Grenze. Der niedersächsische CDU-Politiker Uwe Schünemann sagt, viele von denen, die damals ins Land kamen, sind bis heute nicht gut integriert. Er will das mit einem Integrationsgesetz ändern.

Die CDU-Fraktion im Landtag Niedersachsen will ein Integrationsgesetz auf den Weg bringen. Im Mittelpunkt: Ein Vertrag, in dem sich Migranten zur „Leitkultur“ bekennen sollen. Wer nicht mitzieht, muss mit Sanktionen rechnen.

Osnabrück | Das geht aus einem Konzeptpapier hervor, das unserer Redaktion vorliegt. Autor ist Uwe Schünemann, früher Innenminister in Niedersachsen, heute CDU-Fraktionsvize im Landtag. Er sagt: „Viele der Menschen, die im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 zu uns gekommen sind, sind noch nicht ansatzweise integriert. Hier müssen wir dringend nachsteuern.“ Zudem v...

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