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Kabinettsliste : 333.500 SPD-Mitglieder stimmten über Große Koalition ab

vom

333.500 SPD-Mitglieder entscheiden über das politische Schicksal Deutschlands - und schon vor der Auszählung der Stimmen beim Mitgliedervotum sickerten Namen für das geplante Kabinett der Großen Koalition durch.

shz.de von
erstellt am 13.Dez.2013 | 19:14 Uhr

Berlin | 333.500 SPD-Mitglieder haben sich nach Angaben von Generalsekretärin Andrea Nahles an der Abstimmung der Parteibasis über eine große Koalition mit der Union beteiligt. Dies seien rund 70,2 Prozent aller Mitglieder. „Das ist ein ganz hervorragendes Ergebnis“, sagte Nahles am Freitag in Berlin. Die Erwartungen seien bei weitem übertroffen worden: „Das hätten wir nicht erwartet.“ Dies zeige, dass der mutige Schritt der SPD belohnt worden sei und wie lebendig die SPD im 150. Jahr ihres Bestehens sei. Am Samstag sollen die Stimmen ausgezählt werden. Angesichts der hohen Beteiligung wird mit einem Ja der Basis zur großen Koalition gerechnet.

Zu Berichten über die künftige Kabinettsbesetzung wollte sich Nahles nicht äußern. Allerdings sind auf anderem Wege noch vor dem Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums Namen für ein schwarz-rotes Kabinett durchgesickert: SPD-Chef Gabriel soll Superminister werden, mit dem Saarländer Heiko Maas käme ein neues Gesicht auf die Bundesbühne. Und Schäuble bleibt, was er ist.

Die SPD will Parteichef Sigmar Gabriel als Superminister und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier erneut als Außenminister in eine große Koalition schicken. Der 57-Jährige war von 2005 bis 2009 Außenminister in der großen Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Entsprechende Berichte der „Bild“-Zeitung und von „Spiegel online“ über die SPD-Kabinettsliste wurden der Deutschen Presse-Agentur am Freitag in Berlin bestätigt. Der Parlamentarische SPD-Geschäftsführer Thomas Oppermann soll Steinmeier als Fraktionschef nachfolgen.

Wolfgang Schäuble (CDU) bleibt nach Informationen der „Rheinischen Post“ Finanzminister. Daran hatte die CDU zuvor keinen Zweifel gelassen. CDU und CSU wollten nach dem Stand von Freitagabend ihre Namen für die Kabinettsposten aber erst am Sonntagabend nach der Information des CDU-Präsidiums und des CSU-Vorstands bekanntgeben.

Gabriel soll den Informationen zufolge ein neu zugeschnittenes Wirtschafts- und Energieministerium übernehmen. SPD-Schatzmeisterin Barbara Hendricks soll das Umweltministerium bekommen. Damit wäre erstmals der Bereich Wirtschaft und Umwelt in einer Koalition in den Händen einer Partei. Dies könnte die Energiewende vorantreiben. In der schwarz-gelben Koalition hatte es oft Differenzen zwischen dem FDP-geführten Wirtschaftsministerium und Umweltministerium mit einem CDU-Mann an der Spitze gegeben.

Der saarländische Vize-Ministerpräsident Heiko Maas (SPD) soll neuer Justizminister werden. Damit ist er das einzige neue Gesicht der SPD auf Bundesebene. Generalsekretärin Andrea Nahles ist als Arbeits- und Sozialministerin vorgesehen. Die bisherige Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, soll das Familienressort übernehmen.

„Bild.de“ berichtete, die engere Parteiführung um Gabriel, die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und den Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hätten um Oppermann als Fraktionschef geworben. In einer großen Koalition müsse „eine starke und erfahrene Person“ an der Spitze der Fraktion stehen, zitiert „Bild.de“ ungenannte Quellen.

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