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Auto & Verkehr

06. Dezember 2016 | 13:13 Uhr

Sanierungsstau in Schleswig-Holstein : Nur 94 Kilometer Straße hat SH 2015 saniert

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Ein Drittel des Straßennetzes in SH ist dringend sanierungsbedürftig – das ergab eine Untersuchung im Jahr 2014. Seitdem ist wenig passiert.

Kiel | Die Sanierung maroder Schlagloch- und Buckelpisten kommt in Schleswig-Holstein nur zäh voran: Im vergangenen Jahr sind lediglich 94,5 Kilometer Landesstraßen instand gesetzt worden. Das hat das Kieler Verkehrsministerium jetzt auf eine Kleine Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Johannes Callsen hin mitgeteilt. Zum Vergleich: 1160 Kilometer waren als dringend sanierungsbedürftig eingestuft worden, als 2014 die bisher letzte Übersicht zum Zustand der Landesstraßen erschienen ist. Das entspricht einem Drittel des gesamten Netzes von rund 3600 Kilometern.

„Diese Schlaglochpisten sind nicht nur ein Ärgernis. Der Straßenzustand ist auch ein Standortfaktor“, mahnt Wirtschaftspolitiker Callsen. „Die Landesregierung lässt Pendler und Unternehmen sträflich im Stich. Sie sind auf eine funktionierende Infrastruktur angewiesen.“ Vor allem angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen stößt es bei der Opposition auf Unverständnis, dass nicht mehr Straßen auf Vordermann gebracht worden sind. „Die Küsten-Koalition hat über zwei Milliarden Euro mehr in der Staatskasse als 2012“, betont der verkehrspolitische Sprecher der CDU, Hans-Jörn Arp. Verkehrsminister Reinhard Meyer predige gern, Erhalt gehe vor Neubau. „Er schafft jedoch weder das eine noch das andere“, wirft Arp dem Sozialdemokraten vor.

Auch hält Arp der Landesregierung vor, keinen Überblick über Veränderungen des Straßenzustands zu haben. Sie konnte auf eine parlamentarische Anfrage Arps weder mitteilen, auf wie vielen Kilometern seit dem letzten Zustandsbericht 2014 ein akuter Sanierungsbedarf hinzugekommen ist. Noch, wie sich die Anzahl der Verkehrsbeschränkungen wegen Straßenschäden entwickelt hat. 2014 waren es 523. Das Meyer-Ressort erklärte lediglich: „Eine kontinuierliche systematische Erfassung der zustandsbedingten Verkehrsbeschränkungen findet nicht statt.“ Systematische Untersuchungen gibt nur alle vier Jahre. Die nächste also erst 2018.

 „Mit ihrer Weigerung, aktuelle Zahlen herauszugeben, wollen sich SPD, Grüne und SSW nur über den Wahltermin 2017 retten“, glaubt Arp.

Verkehrs-Staatssekretär Frank Nägele (SPD) kontert: Die schwarz-gelbe Vorgängerregierung habe dreimal weniger Kilometer auf Vordermann gebracht als das jetzige Kabinett. Laut einer Statistik aus dem Verkehrsressort waren es in CDU-Regie 2010 nur 30 und 2011 nur 40 Kilometer. Für 2016 habe Kiel das Sanierungs-Budget für die Landesstraßen um weitere 11,4 auf fast 47 Millionen Euro aufgestockt. Für 2017 sind 49,2 Millionen eingeplant. Nägele weist den Vorwurf zurück, das Land hätte kein Auge auf aktuelle Verschlechterungen des Netzes. Der Zustand werde kontinuierlich bei Streckenkontrollen des Landesbetriebs für Straßenbau und Verkehr beobachtet – und offensichtliche Mängel „umgehend behandelt“, etwa nach strengen Wintern.

Das Land gibt zu bedenken, dass eine systematische Erfassung des Zustands mit Messfahrzeugen und die Auswertung zeit- und kostenaufwändig sei. Deshalb sei ein Vier-Jahres-Turnus ausreichend. Der Takt sei auch auf Bundesebene nicht enger.

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erstellt am 07.Aug.2016 | 19:29 Uhr

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