Christian von Boetticher.

Bund und Länder sind nach Ansicht des schleswig- holsteinischen Umweltministers Christian von Boetticher heute wesentlich besser auf Schiffsunglücke vorbereitet als bei der Havarie des Frachters "Pallas" vor zehn Jahren. "Die Lehren aus solchen Unglücken sind gezogen worden", sagte der CDU-Politiker. Als Beispiele nannte er ein neues Konzept für den Einsatz von Notschleppern, die Bildung eines zentralen Havariekommandos in Cuxhaven sowie eine bessere Ausrüstung mit Schiffen und Geräten. "Bedauerlich bleibt, dass es noch nicht gelungen ist, alle Einsatzschiffe des Bundes als "Seewache" zusammenzufassen, um so eine gezielte flächenhafte Überwachung aller Seegebiete vor der Nordsee- und Ostseeküste zu erreichen", sagte von Boetticher.

Das Notschleppkonzept gewährleiste, dass binnen zwei Stunden in Nordsee und Ostsee ein Notschlepper beim Havaristen eintrifft, erläuterte der Minister. Dafür habe der Bund als Ergänzung zu seinen eigenen Mehrzweckschiffen private Schlepper gechartert. Von 2010 an kämen noch zwei vom Bund in Auftrag gegebene Neubauten hinzu.

Unfallmanagement heute gesichert

Das seit 2003 in Cuxhaven arbeitende Havariekommando sichert aus Sicht von Boettichers ein wirkungsvolles Unfallmanagement. Ein Stab alarmiere die Einsatzkräfte von Bund und Länder und führe sie einheitlich. Die in Deutschland aufgebauten Kapazitäten haben aus Sicht von Boettichers insgesamt einen international anerkannten hohen Stand erreicht. So stünden 30 Spezialschiffe zur Verfügung. Davon liegen 19 in Nordseehäfen einschließlich Hamburg und 11 in Ostseehäfen. Alle Schiffe können Öl eindämmen, abschöpfen und in Tanks aufnehmen. Hinzu kommen mobile Geräte, die an strategisch wichtigen Plätzen stationiert sind und zum größten Teil per Hubschrauber schnell an die Einsatzorte gebracht werden können.

Zu den Fortschritten zählt von Boetticher auch, dass die Wasserschutzpolizeien der Küstenländer seit 2003 eng in der gemeinsamen Leitzentrale in Cuxhaven zusammenarbeiten. Dennoch hält der Minister weiterhin eine einheitliche nationale Küstenwache für sinnvoll, in der alle maritimen Zuständigkeiten gebündelt werden. Damit müssten die Länder Kompetenzen an den Bund abgeben, was Niedersachsen strikt ablehnt. "Damit ist eine wichtige Voraussetzung für den Beginn einer rechtlichen Diskussion nicht gegeben, nämlich der politische Wille zumindest der Küstenländer", sagte von Boetticher.

Schleswig-Holstein strebe weiterhin dieses Ziel an, schätze die Erfolgsaussichten derzeit aber als gering ein. Für die Praxis müsse dieser Punkt aber nicht überbewertet werden, äußerte der Minister. Mit dem Havariekommando und den damit geschaffenen Strukturen sei der Löwenanteil der geforderten organisatorischen Straffung erreicht worden.

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