Zwei Charter der "Hells Angels" sind in Hessen verboten worden. Foto: dapd

Erneut sind zwei Rockerclubs der Hells Angels in Deutschland verboten worden. Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU) schloss zwangsweise in Frankfurt am Main die sogenannten Hells-Angels-Charter "Westend" und "Frankfurt" wegen Verstößen gegen Strafgesetze. "Sie bestehen keineswegs nur aus harmlosen Motorradfahrern, viele Mitglieder sind wegen Gewalt-, Drogen- oder Waffendelikten polizeibekannt", erklärte Rhein. In der Nacht zu Freitag war in Frankfurt erneut ein Clubhaus der Rockergruppe durchsucht worden.

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, hat sich für ein bundesweites Verbot der "Hells Angels" ausgesprochen. Der Bund müsse diese Möglichkeit nun prüfen, sagte Wendt dem Nachrichtensender n-tv in Berlin. Wendt bezeichnete das Verbot in Hessen als richtigen Schritt. "Wir müssen daran gehen, diesen Verfolgungsdruck, diesen Kontrolldruck auf die Rockerbanden aufrechtzuerhalten".

Gründung von Ersatzorganisationen verboten

Die beiden verbotenen Vereine haben nach Ansicht des Innenministers den Zweck, in einem bestimmten Gebiet kriminelle Macht zu entfalten und diese Gebiets- und Machtansprüche durchzusetzen. Die Gründung von Ersatzorganisationen ist verboten. Die Kennzeichen der Vereine dürfen danach weder in der Öffentlichkeit verwendet, noch weiter verbreitet werden. Außerdem werde das Vereinsvermögen beschlagnahmt, um den Chartern die finanzielle Grundlage zu entziehen.

"Der Spiegel" hatte in der vergangenen Woche über angebliche Kontakte Rheins zu den Frankfurter "Hells Angels" berichtet, was der Minister scharf zurückgewiesen und als absurd bezeichnet hatte. Das Magazin hatte aus geheimen Polizeiprotokollen zitiert, nach denen ein Mitglied der Hells Angels einen Besuch Rheins im Frankfurter Bahnhofsviertel lobend erwähnt haben soll, bei dem dieser sich über Probleme der Straßenprostitution informiert hatte.

Im April 2010 hatte Schleswig-Holsteins Innenminiser Klaus Schlie die "Hells Angels" in Flensburg und die "Bandidos" in Neumünster verboten. Beide haben sich juristisch dagegen gewehrt. Ihre Eilanträge wurden abgewiesen - Termine für die Hauptverhandlungen am Oberverwaltungsgericht gibt es noch nicht.