SCHLESWIG-HOLSTEIN
HSH Nordbank
Fluch der Vergangenheit
Schwere Untreue und Bilanzfälschung werden dem ehemaligen HSH Nordbank-Chef Dirk Jens Nonnenmacher vorgeworfen. Foto: dapd
Hamburg. Ob das von der Hamburger Staatsanwaltschaft angestrebte Verfahren gegen sechs ehemalige Vorstände der HSH Nordbank AG wegen schwerer Untreue und "unrichtiger Darstellung" (Bilanzfälschung) tatsächlich eröffnet wird, wird sich frühestens in einigen Monaten entscheiden. Die Anklagebehörde hat den am Wochenende bekannt gewordenen Schritt gestern bestätigt, das Hamburger Landgericht den Eingang des 600 Seiten umfassenden Schriftsatzes bislang noch nicht.
In dem Rechtsstreit geht es vornehmlich um die Bewertung einer mit dem französischen Bankhaus BNP Paribas unter dem Code "Omega 55" abgewickelten Finanztransaktion. Dabei wurden bei einer gleichzeitigen Erhöhung der Liquidität Risiken aus der Bilanz in eine Dubliner Zweckgesellschaft ausgegliedert. Letztlich führte dieses Konstrukt zu einem Abschreibungsbedarf von 500 Millionen Euro, der wiederum mit ursächlich war für den 2,8-Milliarden-Euro-Bilanzverlust des Jahres 2008. Die dadurch ruinierte Bank konnte lediglich durch Stützungsmaßnahmen in Milliardenhöhe durch ihre Hauptanteilseigner, die Länder Hamburg und Schleswig-Holstein, am Leben gehalten werden.
"Falsche Bilanz ist keine gefälschte Bilanz"
Der frühere Kapitalmarkt-Vorstand Jochen Friedrich wies über seinen Anwalt sämtliche Vorwürfe zurück. "Omega 55" sei ein bankübliches Geschäft gewesen, das in vollem Umfang der damaligen Geschäftspolitik, der Sicherung von Eigenkapital und Ertragschancen im Zusammenhang mit dem angestrebten Börsengang entsprochen habe. Zugleich warnte er vor einer Vorverurteilung seines Mandanten: "Es wäre nicht das erste Mal in der jüngeren deutschen Rechtsgeschichte, dass voluminöse Vorwürfe einer Staatsanwaltschaft im Laufe der weiteren Verhandlungen in sich zusammenfallen."
Zusammen mit Friedrich angeklagt sind Peter Rieck, Hartmut Strauß und Bernhard Visker sowie die früheren Vorstandsvorsitzenden Hans Berger und Dirk Jens Nonnenmacher. Dieser hatte mit Hinweis auf Mängel im internen Berichtswesen sowie in der IT frühzeitig klargestellt: "Eine falsche Bilanz ist keine gefälschte Bilanz." Sein Anwalt Heinz Wagner nannte den Verdacht der Bilanzfälschung "absurd" und sprach von einer "sehr wagemutigen" Anklage.
Die HSH Nordbank selbst wiederholte ihre stets erklärte Position: Eine lückenlose Aufklärung der Vorgänge der Vergangenheit liege in ihrem ureigensten Interesse; Optionen für ein eigenes Vorgehen hingen vom Verlauf des Verfahrens ab. Das bei "Omega 55" gewählte Verfahren gilt als hochkomplex. Im Fall einer Verfahrenseröffnung dürften sich die Spitzen der damaligen norddeutschen Landespolitik im Zeugenstand ein Stelldichein geben - in ihrer Rolle als Ex-Aufsichtsräte.
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