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Panorama

30. Juli 2014 | 09:02 Uhr

Stimmrecht für Jugendliche : Landtagsmehrheit will Wahlrecht ab 16

vom

Bei der nächsten Landtagswahl dürfen voraussichtlich auch Jugendliche ab 16 Jahren mitentscheiden. Das wollen die Regierungsparteien gemeinsam mit den Piraten durchsetzen.

Kiel | Die nächste Landtagswahl steht - wenn alles gut geht - zwar erst in fünf Jahren an. Schleswig-Holsteins Küsten-Ampel will dazu aber schon jetzt erste Weichen stellen und das Wahlalter von 18 auf 16 Jahre senken. Rund 55.000 heute Elf- und Zwölfjährige dürfen dann erstmals über die Zusammensetzung des Parlaments mitbestimmen.
Die Chancen eines entsprechenden Gesetzentwurfs stehen nicht schlecht. SPD, Grüne und SSW sind ebenso dafür wie die Piraten. Ablehnung und Skepsis signalisierten in der ersten Lesung der Vorlage im Landtag CDU und FDP. 1994 hatte der Landtag bereits das Wahlalter bei Kommunalwahlen von 18 auf 16 Jahre gesenkt.
Jugendliche sollen sich stärker mit der Demokratie identifizieren können
Schleswig-Holstein wäre nach Bremen und Brandenburg das dritte Bundesland, das das aktive Wahlrecht auf 16 Jahre senkt. International kennen eine solche Regelung nach Darstellung des CDU-Abgeordneten Axel Bernstein sonst nur Österreich, Kuba, Nicaragua und Brasilien. Das passive Wahlrecht soll bei 18 Jahren bleiben.
16-Jährige seien vor allem in Bildungs- und Hochschulfragen von Landespolitik betroffen, heißt es zur Begründung des Gesetzentwurfs. Mit der Absenkung des Wahlalters würden Regierungen in die Pflicht genommen, sich "stärker um die Bedürfnisse und Interessen Jugendlicher zu kümmern". Zudem steige die Identifikation Jugendlicher mit der Demokratie.
Die CDU blieb auch am Donnerstag bei ihrem Nein
Neu ist die Debatte nicht. Erst im vergangenen Jahr war ein Vorstoß von SPD und Grünen zur Absenkung des Wahlalters bei Landtagswahlen an der damaligen Mehrheit von CDU und FDP gescheitert.
An der politischen Frontstellung hat sich seither wenig geändert. Die CDU blieb auch am Donnerstag bei ihrem Nein. Der Abgeordnete Axel Bernstein verwies auf Untersuchungen, nach denen junge Menschen Wahlrecht unter 18 Jahren abgelehnten. Der behauptete Anreiz für junge Menschen, sich mit Politik und Parteien auseinander zu setzen sei durch keine Studie belegt. Zugleich äußerte Bernstein den Verdacht der "parteipolitischen Vorteilsnahme", da 16- und 17-Jährige nach Umfragen eher diesen Parteien nahe stehen. Ähnlich äußerte sich der Christopher Vogt (FDP).
Redner der Koalitionsparteien wiesen dies zurück. Es gehe um die Stärkung der demokratischen Kultur im Land, sagte der Tobias von Pein (SPD). Von einem "guten Tag für die Demokratie" sprach Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben. Der SSW-Abgeordnete Lars Harms attestierte 16-Jährigen die Reife, eine Wahlentscheidung zu treffen. "Das Wahlverhalten der Jugendlichen spielt überhaupt keine Rolle." Es gehe um "die Beteiligung an sich sowie um das "Signal, die politische Bildung bis in die Schulen hinein zu vertiefen".

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von Peter Höver
erstellt am 25.Aug.2012 | 10:43 Uhr

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01. | Udo Damerau | 26.08.2012 | 06:56 Uhr
@ DIO 25.08.2012 22:03

´...merkwürdige Brücke...´
Zunächst einmal betrifft mein Link in UDO DAMERAU 23.08.2012 23:18 exakt die möglicherweise zukünftige neue Wählergruppe - und der Inhalt des Links wäre auch für Sie ´merk´-würdig
Weiterhin hat sich MICHAEL MÜLLER 24.08.2012 09:36 auf mich bezogen, mit anschließendem Bezug von NORBERT KARL 24.08.2012 20:44; darauf habe ich mit UDO DAMERAU 25.08.2012 20:17 geantwortet.

Da es andererseit für Sie zwischen regenerativer und atomarer Stromerzeugung keine Alternativen zu geben scheint (DIO 25.08.2012 22:16), wäre es besser, Sie würden sich zunächst anhand meiner Kommentare und Links mit der Materie vertraut machen, anstatt eine lediglich pauschale Ablehnung zu praktizieren.
Wie wäre es mit Argumenten, die über Inhalte verfügen und etwas aussagen?

02. | Dio | 25.08.2012 | 22:03 Uhr
UDO DAMERAU 25.08.2012 20:17

Sie schaffen es, jedes Thema zu Ihrem Thema zu machen und irgendeine merkwürdige Brücke dahin zu bauen. Einfach nur noch pathologisch. Die ständige Wiederholung findet hier durch Sie statt (Links ohne Ende) und hat leider zu oft mit dem Thema nichts zu tun.

03. | Dio | 25.08.2012 | 22:03 Uhr
UDO DAMERAU 25.08.2012 20:17

Sie schaffen es, jedes Thema zu Ihrem Thema zu machen und irgendeine merkwürdige Brücke dahin zu bauen. Einfach nur noch pathologisch. Die ständige Wiederholung findet hier durch Sie statt (Links ohne Ende) und hat leider zu oft mit dem Thema nichts zu tun.

04. | Udo Damerau | 25.08.2012 | 20:17 Uhr
@ NORBERT KARL 24.08.2012 20:44

Es wäre interessant, Herr Karl, zu erfahren, wo Sie anderer Meinung sind...
Allerdings dann bitte nicht mit Unglauben oder dem bei vielen üblichen:
"...nach Überzeugung der ´überwiegenden Mehrheit´ der Wissenschaftler..."
sondern mit Beweisen.
Die real überwiegende Mehrheit der Wissenschaftler belegt, dass der Klimawandel NICHT vom Menschen veranstaltet wird.
Aber den vielleicht Jungwählern wird es durch ständige Wiederholung wie eine neue Religion eingehämmert.
Wie das an den Schulen geht, habe ich oben geshrieben; und zur ´Neuen Religion´ für Ältere:
http://www.youtube.com/watch?v=_wXhIgHdyJA


05. | Norbert Karl | 24.08.2012 | 20:44 Uhr
Zur Reife....

http://www.spiegel.de/schulspiegel/leben/tiefer-ausschnitt-lehrerin-steckt-schuelerin-bleistift-ins-dekollete-a-851959.html
Gut, das Maderl ist erst 15, wird aber von ihrer lieben Mami unterstützt.
OK,es stimmt also, daß das Alter nix mit der Reife zu tun hat!!!
Herr Müller, sind Sie schon mal auf Ihrer Schleimspur ausgerutscht? ;o) ;oD
obwohl ich die beiden Herren auf Grund ihrer Konsequenz bewunder. D.h. aber nicht, daß ich alles von ihnen gut finde!

06. | Rene Pasing | 24.08.2012 | 20:34 Uhr
@FRANK W & MICHAEL MÜLLER

Sie unterstellen Jugendlichen mangelndes Allgemeinwissen oder gar Naivität.

Leider ist das aber so einfach nicht auf Jugendliche projizierbar. Unterhalten Sie sich mal mit normalen Menschen von der Straße. In Fußgängerzonen o.ä. sollten Sie genügend treffen. Leider kristallisiert sich folgendes Bild heraus: Diejenigen, die es schaffen, in einem Online-Diskussionsforum (wie dieses) zu schreiben, sind sehr aufgeklärt und kritisch. Das hat eine einfache Grundlage: Wenn jemand kritisch und aufgeklärt ist, besucht er regelmäßig irgendwelche Diskussionsforen um sich auszutauschen und neue Sichtwinkel zu entdecken. Jetzt schauen Sie sich doch mal die Zugriffsstatistiken bzw. die Leserzahlen bekannter kritischer Webseiten/Magazine an. Was fällt auf? Es ist ein sehr geringer Anteil der Menschen, die ein solches Angebot überhaupt wahrnehmen.

Der Punkt auf den ich hinaus will: Es ist einfach, Jugendliche als "naiv" oder "unwissend" abzustempeln. Was Sie jedoch vergessen, ist, die Erwachsenen in Betracht zu ziehen. Sie vergleichen nur mit Ihrem persönlichen Freunden/Bekannten. Es ist aber nunmal so, dass das nicht funktioniert. Beispielsweise kenne ich niemanden, der die NPD oder die FDP wählen würde (diese in einem Satz zu erwähnen erscheint mir ehrlich gesagt für nicht angebracht, jedoch möchte ich es dennoch tun), dennoch erreichen diese beiden Parteien durchgehend Wahlergebnisse, die ich niemals nachvollziehen kann. Irgendjemand muss diese ja wählen?!

Es kann sein, dass ich mich etwas abschweifend ausdrücke, ich möchte jedoch prinzipiell nur sagen, dass Sie sich mal bei dem Großteil der normalen Erwachsenen umhören sollten. Wahlpolitisch gesehen hat dieser Großteil nämlich sehr viel mit "naiven" und "unwissenden" Jugendlichen gemeinsamen.

Dass dies wahr ist, sollten Sie doch auch an den Wahlergebnissen sehen. Wo Sie doch so "objektiv" sind. Immerhin muss ja irgendjemand der CDU/CSU/FDP/SPD/Grünen seine Stimme geben..... ;-)

07. | Michael Müller | 24.08.2012 | 09:36 Uhr
An die üblichen Verdächtigen...

Ich denke. dass die Kommentatoren. die alles immer schön salbungsvoll erklären warum, wieso,weshalb ein wenig in einer Traumwelt leben und sich den Realitäten nicht stellen können...wollen? Macht doch mal die Augen auf was im der jungen Generation (12-30 Jahre) abgeht! @Frank W. überzeichnet wohl etwas. aber die Wahrheit ist NICHT weit entfernt...
Ich gehe mit offenen Augen durch die Welt und sehe ein Riesendilemma, nicht zu sprechen EINE KATASTROPHE wo das was sich mir alles offenbart hinführen wird!! Bildungspolitik. Umweltpolitik,Finanzpolitik, Migrationspolitik,Kriminalität,Klimalüge usw. usw....Mal über den Tellerrand hinaus gucken!! Da lob ich mir doch den ERB und den DAMERAU...auf dem Schlachtfeld der Klimalüge absolut Vorreiter. DEN beiden sollte mal eine Informationssendung auf allen Fernsehkanälen zur Primetime finanziert werden...damit junge Generationen sich mal eine OBJEKTIVEN Überblick übers "Klima" verschaffen dürfen!!

08. | Frank W. | 24.08.2012 | 09:12 Uhr
@RENE PASING

Fragen Sie einen 16 jährigen doch mal wer vor 5 Jahren Bundeskanzler war oder welche Partei da regiert hat. Allgemeinwissen auf allerunterstem Niveau, aber für die Politiker sind diese jungen Leute ja noch steuerbar, man kann sie leichter zu eigenen Zwecken manipulieren.
Mit 14 rumpoppen und Kinder in die Welt setzen, mit 16 wählen, mit 18 Hartz4 beantragen aber bis 21 nach Jugendstrafrecht verurteilt zu werden.
Bei uns ist schon viel zu viel aus dem Ruder gelaufen.

09. | Hans Stein | 24.08.2012 | 08:43 Uhr
THOMAS GREEVE 24.08.2012 06:55

Ich wiederhole mich ungern, mache es aber jetzt doch noch mal: Diese Generation haben wir (!) geschaffen, die wurden so nicht geboren!

Wir dürfen uns an die Nase fassen und uns fragen, was wir den Kindern denn vorgelebt (und nicht vorgeredet) haben. Schauen Sie sich die Einkaufswagen der Erwachsenen an, da ist selten kein Alkohol drin.

Der Erwartungsdruck durch Schule und Arbeitgeber wird immer größer. Noch nie gab es so viele Burnouts/Depressionen. Die Zahl, die sich mit Alkohol vorübergehend Erleichterung verschafft, wächst ständig. Natürlich ist es ein Trugschluss, dass es helfen könnte, darüber brauchen wir hier nicht zu diskutieren. Aber vorgelebt wurde es von den Erwachsenen, da führt kein Weg dran vorbei!

Übrigens: Das Komasaufen gab es auch schon vor 30 Jahren, hatte nur noch keinen Namen.

10. | Thomas Greeve | 24.08.2012 | 06:55 Uhr
@HANNES KIESSLING

Richtig, Herr Kiessling. Bei "Kinderlosen Doppelverdienern" haben die Grünen ihre stärkste Machtbasis - wie Sie bei Landtags- und Senatswahlen an den Stadtteilergebnissen in Städten wie Hamburg, Berlin oder Freiburg wunderbar nachvollziehen können. Oder sehen Sie in einseitiger Minderheitenpolitik etwa "echte" Familienpolitik?! Ganz nebenbei: ist das Ihr neues Login, Albert Anstand?

Ansonsten stimme ich Ihnen aber vollkommen zu - eigentlich. Da steht nur das Problem im Wege, wer in diesem Land inzwischen immer mehr Kinder bekommt und das sind oftmals Gruppen, die auf diese Weise ihre soziale Absicherung vom Staat erhöhen können. Ja, jetzt können Sie Pöbeln und Schnautzen, ändert aber nichts an der Wahrheit. Fragen Sie mal städtische Grundschullehrer nach Ihren Klassen, die erleben das nämich täglich. Nicht umsonst hat man versucht, durch das Familiengeld vor allem einmal "Besserverdienende" zum "Kinderkriegen" zu bewegen und ist damit doch wieder kläglich gescheitert.

Zurück zu Thema. Haben Sie das Buch "Generation Wodka" gelesen, Herr Stein? Oder die Zeit bzw. den Spiegel in den letzten Wochen? Dann wären Sie mit Begrifflichkeiten wie "wat ´n Stuss!" wohl vorsichtiger. Klar ist "Generation Komasaufen" eine Verallgemeinerung, aber wenn jedes zehnte Kind unter 12 bereits regelmässig Alkohol trinkt, ist da wohl auch was dran. Aber so ziehen Sie ja gerne über Personen mit anderer Meinung her und reden dann am Ende wieder davon, was für ein toller sozialer Mensch Sie wären. Davon können hier ja so einige ein Lied singen...

Die Lehrstellensuchenden beschweren sich seit Jahren, dass Schüler immer unreifer, ungebildeter und "unfertiger" aus der Schule hervorgehen, egal ob mit 16, 17 oder 18. Und die Antwort der Politik ist das Herabsetzen des Wahlalters? Den Umgang mit Alkopops traut man 16jährigen nicht mehr zu, Entscheidungen über millionen und milliarden Eurobeträge schon? Konsequenz ist anders...

11. | Hannes Kiessling | 24.08.2012 | 04:33 Uhr
besser das Wahlrecht der Kinder auf die Eltern übertragen!

Besser wäre es, das Wahlrecht aller Kinder auf die Eltern zu übertragen! Dann hätten die Schwarz / Gelben keinen Stich mehr, mit ihrer unmöglichen Familien, Bildungs- und Sozialpolitik... Kinderlose Doppelverdiener entscheiden ja leider nicht zu Gunsten von Familien!

12. | Udo Damerau | 23.08.2012 | 23:18 Uhr
Ist doch völlig Wurscht, was die wählen werden - wenn. Gegen das EEG bestimmt nicht

Denn das ist doch die Generation, denen beigebracht wird, wie das ´Klima zu retten´ ist.
Hier ´mal bei 4:14 ´reinsehen - noch besser auch bei 1:08 oder gleich alles komplett ´genießen´. Die siebeneinhalb Minuten dürften zumutbar sein.
http://www.youtube.com/watch?v=UPB6pZ-4kGo
Die Unterstützung für den Klima-Philosophen dürfte sicher sein, denn um die Bezahlung des EEG werden sich die wenigsten Gedanken machen - für die Sromrechnung sind doch die Eltern zuständig; wobei die Frage ist, wieviele davon Anteile an einem Windpark besitzen oder sich an eigenen Solarzellen erfreuen.


13. | Hans Stein | 23.08.2012 | 22:10 Uhr
Erdbeerzeit ist vorbei

"Generation Komasaufen"
Diese Generation - wenn es die denn geben sollte - haben wir (!) geschaffen, die wurden so nicht geboren...wat ´n Stuss!

14. | Wolfgang Schlüter | 23.08.2012 | 22:01 Uhr
Generalverdacht

16 jähriige pauchal als Generation Komasäufer zu verunglimpfen geht gar nicht !!Betrachten man die Daten der Demoskopie, so ist festzustellen, dass in diesem Land Generationen über Dinge mitentscheiden, die sie zu Teil - und dies durchaus veständlich - nicht mehr überblicken können und dann lieber an dem Alten festhalten, was in der jetzigen Zeit durchaus kontraproduktiv für unser Gemeinwesen ist.

Gebt der Jugend eine Chance, sie kann mehr als die Altvorderen glaben.

15. | Wolfgang Schlüter | 23.08.2012 | 22:01 Uhr
Generalverdacht

16 jähriige pauchal als Generation Komasäufer zu verunglimpfen geht gar nicht !!Betrachten man die Daten der Demoskopie, so ist festzustellen, dass in diesem Land Generationen über Dinge mitentscheiden, die sie zu Teil - und dies durchaus veständlich - nicht mehr überblicken können und dann lieber an dem Alten festhalten, was in der jetzigen Zeit durchaus kontraproduktiv für unser Gemeinwesen ist.

Gebt der Jugend eine Chance, sie kann mehr als die Altvorderen glaben.

16. | Rene Pasing | 23.08.2012 | 21:15 Uhr
@STRAWBERRY PRINCESS

"Wahlverweigerungsrate" also. Es handelt sich hierbei aber nicht um "Verweigerung", sondern einfach um Desinteresse. Und Desinteresse an Politik ist nicht nur bei Jugendlichen weit verbreitet.

Und generell verstehe ich Ihre Argumentation nicht. Jugendliche sind zwar politisch unerfahren, viele Erwachsene widerrum sind aber in viel größerem Maße politisch uninteressiert und wählen nicht nach Parteiprogramm sondern nach emotionalen Aspekten, u.a. "von denen habe ich einen Kugelschreiber bekommen", "die wähle ich schon immer", "die sind gerade in der Regierung, ich hab nichts böses gehört...". Wo ist da Ihrer Meinung nach der Unterschied?

Ich sehe eher einen Vorteil für Demokratie, wenn die Landtagswahl ab 16 Jahren gestattet ist. Gleiches wünsche ich mir übrigens auch auf Bundesebene.

17. | Norbert Karl | 23.08.2012 | 20:51 Uhr
Erdbeere!

Zitat:Generation Komasaufen mit 16 an die Wahlurne. Zitatende
Leisten Sie sich mal den jetzigen "Spiegel". Da steht auf Seite 50 ein Artikel über das Komasaufen drin.Interessant, welche Altersgruppe wirklich zu viel säuft.
Ich bin auch gegen die Herabsetzung des Wahlalters.
Nur gehe ich davon aus, daß die 16-jährigen schlicht noch nicht reif genug sind.
Ausnahmen bestätigen die Regel.

18. | Strawberry Princess | 23.08.2012 | 20:22 Uhr
Args... die Kieler Bande schafft mich

Generation Komasaufen mit 16 an die Wahlurne. Klasse! Einerseits will man ihnen verbieten, ohne Erwachsene nach 20:00 Uhr auf Stadtfeste zu gehen, andererseits sollen sie weitreichende politische Entscheidungen treffen. Dabei ist man mit 16 doch grade oftmals an einem Punkt, an dem man kaum das eigene zukünftige Leben überblicken kann.

Aber alles, was dem Machterhalt dient, ist gut. Und eine Wahlbeteiligung von zukünftig unter 50% damit vorprogrammiert. Schon die 18-jährigen Erstwähler haben die höchsten Wahlverweigerungsraten...

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