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Schleswig-Holstein

05. Dezember 2016 | 17:41 Uhr

H5N8 in Schleswig-Holstein : Wahlkampf vs. Vogelgrippe: Robert Habeck setzt Prioritäten

vom

Die Geflügelpest in Schleswig-Holstein habe keine Auswirkungen auf seine Kandidatur als Spitzenkandidat der Grünen in Berlin.

Kiel | Robert Habeck will in Krisenzeiten für sein Land da sein: „Ich habe immer klar gesagt, dass ich meine Regierungsverantwortung voll und ganz wahrnehme“, sagte der Kieler Umweltminister am Montagabend. Dazu gehörte auch die Entscheidung, in dieser Krisensituation den Parteitag und das Urwahlforum abzusagen, um im Land zu sein. „Das war gar keine Frage.“

Habeck befindet sich gerade im Wahlkampf: Er will Spitzenkandidat der Grünen bei der Bundestagswahl im Herbst 2017 werden. Der schleswig-holsteinische Minister bewirbt sich neben den Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter, sowie dem Bundesvorsitzenden Cem Özdemir um die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl 2017. Darüber entscheiden die Mitglieder. Die Kandidaten stellen sich ihnen bei sogenannten Urwahlforen bis Anfang Januar vor.

Weil er fehlte, war das für Samstag in Münster geplante Urwahlforum der Grünen zur Kür ihrer Bundestagswahl-Spitzenkandidaten ersatzlos ausgefallen. Der Amstanwärter war wegen der aktuellen Entwicklung bei der Vogelgrippe in sein Bundesland zurückgefahren. Die Delegierten zeigten Verständnis für die Absage und reagierten mit Applaus.

Die vier Kandidaten für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl: Unter ihnen der der schleswig-holsteinische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck (r.).

Die vier Kandidaten für die Spitzenkandidatur zur Bundestagswahl: Unter ihnen der der schleswig-holsteinische Umwelt- und Landwirtschaftsminister Robert Habeck (r.).

Foto: dpa
 

Auf seine Kandidatur habe die Vogelgrippe aber „grundsätzlich keine“ Auswirkungen, sagt der Kieler Umweltminister. Habeck ist seit rund einer Woche - in seiner Funktion als Umwelt- und Landwirtschaftsminister - im Dauereinsatz. An zahlreichen Orten in Schleswig-Holstein werden verendete Wildvögel gefunden, die mit dem Geflügelpest-Virus infiziert sind.

Mitarbeiter einer Entsorgungsfirma in Schutzanzügen am Sonntag in Grumby (Schleswig-Holstein) -  in der Nähe eines Geflügelbetriebs.

Mitarbeiter einer Entsorgungsfirma in Schutzanzügen am Sonntag in Grumby (Schleswig-Holstein) -  in der Nähe eines Geflügelbetriebs.

Foto: dpa
 

Auch in Zuchtbetrieben haben sich jetzt die ersten Tiere mit dem aggressiven H5N8 angesteckt: Zuletzt waren bis zum Montagmorgen 30.000 Hühner einer von der Vogelgrippe betroffenen Massentierhaltung in Grumby bei Schleswig gekeult worden. Der Zuchtbetrieb für Bruteier ist bundesweit die erste Massentierhaltung, die von der aktuellen Vogelgrippe-Epidemie betroffen ist. Das teilte eine Sprecherin des Landwirtschaftsministeriums in Kiel mit. In Schleswig-Holstein ist die Tierkrankheit bereits in sechs von elf Kreisen aufgetreten - bis auf die zwei Höfe ausschließlich bei Wildvögeln.

Sollte sich die Vogelgrippe weiter ausbreiten, müsse im schlimmsten Fall der gesamte Handel mit Geflügel unterbunden werden, sagte Landwirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) NDR 1 Welle Nord.

Das Landwirtschaftsministerium in Kiel beobachte die Lage sehr genau und ist - nach eigener Aussage - vorbereitet, sagt Habeck. Im Falle einer deutlichen Ausbreitung der Geflügelpest in Geflügelhaltungen behält das Ministerium sich weitere Maßnahmen vor, teilte Sprecherin Nikola Kabel am Montagabend mit. „So kann im Extremfall eine Stillstandverordnung erlassen werden, die den Geflügelhandel im Land für befristete Zeit untersagen kann.“ Das hänge aber von der weiteren Entwicklung ab.  

Foto: imago/Karina Hessland
 

Am Montag wurde bekannt, dass ab Donnerstag die sogenannten Biosicherheitsmaßnahmen für alle Geflügelhaltungen gelten sollen. Auch kleinere Betriebe (unter 1000 Tiere) müssen die strengere Anforderungen dann befolgen. Das bedeutet, dass dann auch Hobbyzüchter spezielle Schutzkleidung tragen müssen und ihre Fahrzeuge und Behältnisse desinfizieren müssen. „Eine Handreichung für Tierhalterinnen und Tierhalter wird dann auch auf der Homepage des Ministeriums veröffentlicht“, sagt Kabel.

Mit diesem Schritt geht das Habeck-Ministerium über die Vorgaben aus der Geflügelpest-Verordnung des Bundes hinaus. Das sei aber erforderlich, um das Risiko der weiteren Ausbreitung der Geflügelpest zu minimieren, teilte der Grünen-Politiker mit.

Erstmals war das hochansteckende Virus H5N8 der aktuellen Epidemie in Deutschland am 8. November bei verendeten Wasservögeln an Seen im Kreis Plön nachgewiesen worden. Verendete Wildvögel wurden seither auch in Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Bayern und Sachsen gefunden.

Die Behörden reagierten mit einer massiven Ausweitung der Stallpflicht-Zonen vor allem in der Nähe von Seen und Flüssen. Damit soll eine Ansteckung über Kot oder verunreinigtes Wasser verhindert werden. Europaweit wurden aus mindestens sieben Ländern Geflügelpest-Nachweise bei Wildvögeln oder in Geflügelbeständen gemeldet.

Der in mehreren europäischen Ländern nachgewiesene H5N8-Erreger ist vermutlich von Zugvögeln aus Russland nach Mitteleuropa getragen worden.

Wo in SH und Mecklenburg-Vorpommern die Geflügelpest schon aufgetreten ist, zeigt unsere Karte (kein Anspruch auf Vollständigkeit):

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erstellt am 15.Nov.2016 | 11:07 Uhr

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