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Schleswig-Holstein

05. Dezember 2016 | 21:37 Uhr

Razzia in SH : Verhaftete Terrorverdächtige wieder in Schleswig-Holstein

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Männer sind auf verschiedene JVA verteilt. Und: Ihr Fall ist anders als der in Leipzig.

Kiel | Es war eine der vielen Fragen, die sich Justiz-Laien nach dem Selbstmord des mutmaßlichen Terroristen Dschaber al-Bakr stellten: Warum war er überhaupt noch in einem Gefängnis in Leipzig und nicht in Karlsruhe, wo der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof (BGH) darüber entscheidet, ob Terrorverdächtige in Haft kommen?

So war es auch Mitte September, als eine mutmaßliche Schläferzelle der Terrororganisation Islamischer Staat in Schleswig-Holstein ausgehoben wurde. Die drei in Ahrensburg, Großhansdorf und Reinfeld verhafteten Syrer wurden direkt nach Karlsruhe geflogen. Allerdings blieben die Männer nur kurze Zeit dort. Nachdem der Haftbefehl erlassen wurde, ging es direkt zurück in das Bundesland, in dem sie festgenommen wurden, nach Schleswig-Holstein.

„Der Fall in Leipzig ist anders“, erklärt ein Sprecher des Generalbundesanwaltes. Bis zum Ablauf des nächsten Tages müssten die Festgenommenen einem Haftrichter vorgeführt werden. Im „Fall Dschaber al-Bakr“ hatte bereits das Amtsgericht Dresden einen Haftbefehl ausgestellt. „Im Nachgang wäre er sicherlich dem Ermittlungsrichter am BGH vorgeführt worden. Dafür hatten wir aber keine Eile mehr.“

Die drei in Schleswig-Holstein festgenommenen mutmaßlichen Terroristen sind auf unterschiedliche „Haftanstalten im Land verteilt“, wie das schleswig-holsteinische Justizministerium auf Anfrage bestätigt. Wo genau, wird nicht verraten.

Die Verhandlungen finden am Oberlandesgericht statt. Da Schleswig-Holstein in Staatsschutzverfahren seit 2012 einen Staatsvertrag mit Hamburg hat, wird das Verfahren nicht mehr vor dem Oberlandesgericht Schleswig, sondern dem Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg verhandelt. Der Termin steht allerdings noch nicht fest.

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erstellt am 14.Okt.2016 | 12:25 Uhr

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